Rubalcaba, der derzeit amtierender EU-Ratsvorsitzender ist, traf sich am Morgen mit der amerikanischen Heimatschutzministerin Janet Napolitano zu bilateralen Gesprächen. Die USA erwarten von den Europäern mehr Einsatz im Anti-Terror-Kampf.
Im Mittelpunkt des informellen Ministertreffens, bei dem keine Beschlüsse zu erwarten sind, stehen die umstrittenem Körperscanner. Während die Geräte in Amerika bereits an Flughäfen im Einsatz sind, um Sprengstoff aufzuspüren, ist die EU darüber zerstritten. Nach dem vereitelten Terroranschlag von Detroit setzen einige Staaten wie die Niederlande und Großbritannien bereits darauf. In Deutschland sollen im Sommer erste Tests starten.
Nach der jüngsten Sicherheitspanne am Münchner Flughafen sprach sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Treffen in Toledo generell für den Einsatz von Körperscannern auf deutschen Flughäfen aus. Die Tests der Geräte seien «sehr vielversprechend», sagte der Minister im Deutschlandfunk. Eine Entscheidung solle im Sommer fallen. Man könne das Scannen auch auf freiwilliger Ebene einführen. «Ich bin dafür, dass wir im Grundsatz europaweit eine einheitliche Regelung anstreben.» In München hatte der Laptop eines Reisenden einen Bombenalarm ausgelöst, der Mann verschwand dann mit dem Computer spurlos in der Menge.
Eine europäische Regelung für die Scanner gibt es nicht, nachdem die EU-Kommission 2008 mit einem entsprechenden Vorschlag am Widerstand des Europaparlaments gescheitert war. Nun will die künftige Kommission einen neuen Vorstoß machen. Ein Treffen von Luftverkehrsexperten der EU war Anfang Januar aber ohne Ergebnis geblieben.
Die Minister werden aber auch weitere Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf erörtern wie den Austausch von Flugpassagierdaten (PNR) und die Weitergabe von Bankdaten der EU-Bürger an die US-Behörden im Rahmen des Swift-Abkommens. (dpa)
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