Obama wirbt für Palästinenserstaat

Obama im UN-Hauptquartier (dpa)

«Wenn wir im nächsten Jahr hier wieder zusammenkommen, können wir schon ein Abkommen haben, dass uns zu einem neuen UN-Mitglied führt: Einem unabhängigen, souveränen Staat Palästina, der in Frieden mit Israel lebt», sagte Obama am Donnerstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Zu Beginn der wichtigsten Sitzungsperiode des Jahres bei den 192 UN-Mitgliedsstaaten rief der Präsident die arabische Welt auf, die Bemühungen der Palästinenser zu unterstützen. «Viele in diesem Raum nennen sich Freunde des palästinensischen Volkes. Jetzt ist es Zeit, diesem Versprechen Taten folgen zu lassen.»

Die Freunde der Palästinenser müssten begreifen, dass sie nur mit friedlicher Absicht und der Anerkennung Israels helfen könnten. Und die Freunde Israels müssten akzeptieren, dass es wahre Sicherheit nur mit einem unabhängigen Palästina gebe, in denen die Menschen mit Würde und Hoffnung leben könnten.

Außenminister Guido Westerwelle lobte Obama für dessen «klares Bekenntnis» zur Abrüstung. Zugleich sicherte er weitere deutsche Unterstützung bei der Suche nach einer Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern zu. «Die Zwei-Staaten-Lösung ist der Weg zum Frieden», sagte Westerwelle am Rande der Generaldebatte.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach neben politischen vor allem soziale Probleme an - und die Verantwortung der UN: Die Weltgemeinschaft habe «heilige Pflichten», sagte der Südkoreaner. «Die soziale Ungleichheit nimmt zu, unter den Staaten und in ihnen. Überall haben Menschen Angst, ihre Arbeit und ihr Einkommen zu verlieren.» Und viel zu viele Menschen müssten in Konfliktregionen leben, in denen Frauen und Kinder die Hauptlast trügen.

Vor den Delegierten sollte noch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sprechen. Vor dem UN-Gebäude demonstrierten Exiliraner gegen den «Despoten und Kriegstreiber». Der Iran war wegen seines umstrittenen Atomprogramms direkt von Obama angesprochen worden. Ahmadinedschad hatte bisherige Auftritte vor den UN stets für Angriffe gegen Israel, die USA und die nichtmuslimische Welt genutzt. Seine Ansprache am Dienstag auf dem UN-Armutsgipfel war allerdings ungewohnt zurückhaltend. (dpa)