Stoltenberg bekräftigt in Polen Solidarität der Nato

Polens Präsident Komorowski (l) empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Warschau. Foto: Pawel Supernak (dpa)

«Wir werden eine dauerhafte Präsenz im östlichem Teil unserer Allianz behalten», sagte der Norweger am Montag nach einem Treffen mit Präsident Bronislaw Komorowski in Warschau. Mit seinem Besuch wolle er auch die «starke Solidarität der Nato in diesen unruhigen Zeiten» zeigen, sagte Stoltenberg angesichts des Konflikts in der benachbarten Ukraine.

Die Anfang September beim Nato-Gipfel in Wales beschlossene «Speerspitze» der schnellen Eingreiftruppe (Nato Response Force) werde «Tausende, nicht Hunderte» Soldaten stark sein, bekräftigte Stoltenberg. Dazu sollen Soldaten aller Waffengattungen gehören, die im Krisenfall binnen weniger Tage in Einsatzbereitschaft versetzt werden können. Konkrete Zahlen würden bei einem Ministertreffen im Februar festgelegt.

Polens neue Regierungschefin Ewa Kopacz sagte, die Beschlüsse des Nato-Gipfels in Wales zeigten, dass die Nato die Bedrohung an ihrer östlichen Grenze ernst nehme. Nun müssten die Beschlüsse aber auch schnell umgesetzt werden.

Die Sicherheitslandschaft im Osten und Süden der Allianz habe sich «dramatisch verändert», sagte Stoltenberg. Bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak und Außenminister Grzegorz Schetyna ging es auch um die Lage im Nahen Osten.

Stoltenberg bezeichnete die «Sicherung der territorialen Unversehrtheit der Mitglieder, auch der Türkei», als Hauptaufgabe des Bündnisses. Sollte es Anzeichen geben, dass die Türkei bedroht sei, gebe es auch die Möglichkeit, Truppen zu entsenden, sagte Stoltenberg auf Fragen nach einem möglichen Nato-Einsatz in Syrien.

Polens Präsident Komorowski hatte wiederholt eine Stärkung der Nato-Ostflanke gefordert und sich wie andere polnische Politiker für eine dauerhafte Nato-Präsenz in Polen ausgesprochen. Am Montag sagte er: «Die Aufgabe Nummer eins ist heute die Stärkung der Mitglieder des Bündnisses und Unterstützung einer demokratischen, unabhängigen und nach westlichen Strukturen strebenden Ukraine.»