Union will 185 000 bis 190 000 Soldaten

Leipzig/Berlin. Die Parteispitzen von CDU und CSU planen nach einem Zeitungsbericht, die Bundeswehr von derzeit 250 000 Mann auf «185 000 bis 190 000 Berufs- und Zeitsoldaten» zu beschränken. Die Präsidien von CDU und CSU wollten am Wochenende in Berlin einen entsprechenden Beschluss fassen.

Bundeswehrsoldaten (dpa)

Das berichtet die «Leipziger Volkszeitung» (Samstag) unter Berufung auf Unionsführungskreise. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte kürzlich eine Bundeswehrstärke von 180 000 bis 190 000 Soldaten als «durchaus sympathische Forderung» bezeichnet. Oberhalb der «Minimallinie» von 163 500 Soldaten gebe es in der Diskussion über die geplante Verkleinerung der Bundeswehr noch Spielraum.

Wenn man eine Reduzierung auf die Minimalgrenze von 163 500 annehme, würde dies nach derzeitigen Berechnungen Auswirkungen auf bundesweit etwa 10 000 Zivilbeschäftigte haben, sagte Guttenberg am Samstag in Karlsruhe. Dies werde «sozialverträglich, vernünftig und in geordneten Bahnen» geschehen.

Guttenberg wollte sich auch bei einer CDU-Veranstaltung in Rostock auf eine Obergrenze nicht festlegen. Er wies aber darauf hin, dass schon heute die Zahl von 195 000 Berufs- und Zeitsoldaten zwar angegeben, aber seit Jahren nicht erreicht werde. «Daran kann man ermessen, dass sich die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten wahrscheinlich irgendwo im Maximum zwischen 170 000 und 180 000 einpendeln kann.»

Der Minister will die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen. Er zeigte sich in Rostock überzeugt, dass man mit einem guten Programm eine fünfstellige Zahl von Freiwilligen für die Bundeswehr werben könne. Mitte kommenden Jahres wolle er sich über die künftigen Standorte der Bundeswehr in Deutschland äußern, betonte Guttenberg. Er bekannte sich zu dem Prinzip Bundeswehr in der Fläche. «Ich halte nichts davon, dass sich die Bundeswehr künftig auf fünf oder zehn Großstandorte in Deutschland beschränkt.»

Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), lobte Guttenbergs Führungsfähigkeiten. Bei der Verwirklichung seiner Reformpläne habe der Minister einen Vorschlag gemacht, über diesen sei gesprochen worden und anschließend entschieden die Parteitage von CDU und CSU. «Das ist ein klassischer Fall von Führung in der Demokratie. Ich bin froh, dass wir so ein politisches Talent wie Karl-Theodor zu Guttenberg haben», sagte Kauder der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Während Kauder die Verkleinerungspläne auch inhaltlich verteidigte, beklagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, eine Aushöhlung der Wehrpflicht aus rein finanziellen Gründen. Dadurch sei die Wehrpflicht ad absurdum geführt worden, sagte der General a.D. am Samstag im Deutschlandradio Kultur. «Insofern ist der Schritt überfällig und konsequent.» Kujat betonte zugleich, dass er selbst die Wehrpflicht immer als wertvolles Gut angesehen habe.

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler von der Humboldt-Universität Berlin sieht keine Gefahr, dass sich die Bundeswehr durch eine Abschaffung der Wehrpflicht von den Bürgern entfernen könnte. Die Demokratien des Westens hätten nur in Ausnahmefällen Wehrpflichtarmeen gehabt. Die Abschaffung bezeichnete Münkler als Konsequenz aus den Veränderungen seit 1989, auch weil eine militärische Auseinandersetzung im mitteleuropäischen Raum unwahrscheinlich geworden sei. (dpa)