Kommentar zum Europa-Parteitag der Grünen

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Auf der linken Spur

Joerg Helge Wagner 11.11.2018 0 Kommentare

Im Kampf gegen den Rechtspopulismus in Europa setzen die Grünen auf linke Spitzenkandidaten und stärkere Regulierung. Das hat seine Risiken, meint Politikredakteur Joerg Helge Wagner.

Die beiden Spitzenkandidaten Ska Keller und Sven Giegold. (Hendrik Schmidt/dpa)

Grünen-Chef Robert Habeck twittert tapfer, wie vielfältig die Liste der Grünen für die Europawahl doch sei. Aber die beiden Spitzenkandidaten Ska Keller und Sven Giegold sind ausgewiesene Parteilinke. Offenbar hat der Leipziger Parteitag hier ein dezidiertes Gegengewicht zum Realo-Führungsduo Habeck und Annalena Baerbock installiert. Einen weiteren Linksdrall erhielt die Veranstaltung durch den Vorstoß von Claudia Roth und der Jung-Grünen Ricarda Lang, künftig auch Klimaflüchtlingen Asylrecht zu gewähren.

Anders als bei der Bundestagswahl will man auf der linken Spur ins Europaparlament düsen. Der Ruf nach einer „stärkeren EU“ bedeutet bei den Grünen eben nicht eine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik à la Macron, sondern stärkere europäische Regulierung von Steuern, Handel und Umweltschutz.

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Das ist eine glasklare Ansage gegen den grassierenden Nationalpopulismus. Einerseits. Andererseits erschwert es in dieser Schärfe aber auch den Anschluss an sozialliberale und liberal-konservative Parteien. Am Ende könnte der Erfolg die Grünen einsam machen, zumindest in Brüssel und Straßburg. Während Niedersachsen mit Giegold sehr prominent vertreten ist, wird Bremen ab Mai voraussichtlich keine grüne Reala-Stimme mehr in Europa haben. Auch das ist schade.