Der Trend zu neuen Bewegungen

(PROBST)

Während die traditionellen Volksparteien fast überall in Europa an Zuspruch und Vertrauen verlieren, schießen seit einiger Zeit in vielen Ländern neue Bewegungsparteien aus dem Boden, die das alte Parteiensystem aufmischen und Erfolge feiern. Die Palette reicht von Beppo Grillos Fünf-Sterne-Bewegung über Macrons „En Marche“ bis zur Liste Sebastian Kurz. Auch wenn es sich dabei um heterogene Bewegungen handelt, haben sie Einiges gemeinsam: Der Impuls zu ihrer Gründung geht von einer charismatischen Figur an der Spitze aus, sie sind organisatorisch sowie ideologisch flexibel und fluid, und sie mobilisieren ihre Anhängerschaften vor allem über die neuen sozialen Medien.

Nachdem bereits Marine Le Pen auf diesen Zug aufgesprungen ist und den Front National in „Rassemblement National“ (nationale Sammlungsbewegung) umgetauft hat, will offensichtlich auch Sahra Wagenknecht dem neuen Trend folgen. Ihre frisch gegründete linke Sammlungsbewegung orientiert sich dabei vor allem am Erfolg von Jean-Luc Mélenchons Bewegung „Unbeugsames Frankreich“, mit der er bei den französischen Präsidentschaftswahlen immerhin 20 Prozent der Stimmen gewinnen konnte. Die Botschaft von Wagenknechts Sammlungsbewegung, eine Mischung aus Sozialpopulismus und einer Prise AfD, ist ziemlich simpel: Mehr Lohn für deutsche Arbeiter statt mehr Zuwanderung. Auch der Name „Aufstehen“ ist nicht sehr originell. Er soll wohl einen Hauch von Rebellion gegen das Establishment vermitteln, erinnert aber eher an das Frühstückfernsehen.

Ehrlicher wäre es, sie hätte das ganze Unternehmen „Liste Sahra Wagenknecht“ genannt, denn de facto will sie sich damit von ihrer eigenen Partei absetzen, die ihren Alleingängen schon seit Längerem eher skeptisch gegenübersteht. Auch führende Vertreter der Grünen oder der linken Sozialdemokraten stehen nicht gerade Schlange, um beim „Aufstehen“ dabei zu sein. Wenn es um das erklärte Ziel geht, die Linke in Deutschland wieder mehrheitsfähig zu machen, sind die Erfolgsaussichten vor diesem Hintergrund eher gering. In einer Hinsicht hat Sahra Wagenknecht allerdings das richtige Gespür: Es gibt in der Gesellschaft einen weit verbreiteten Wunsch nach neuen und anderen Formen der Repräsentation.

Ob von oben ins Leben gerufene lockere Sammlungsbewegungen, die stark von einer Person abhängig sind, das geeignete Instrument sind, um Krisenphänomen der repräsentativen Demokratie zu überwinden, ist jedoch zweifelhaft. Macron hat seine Bewegung längst in eine Partei verwandelt, um regierungsfähig zu sein.

Zur Person

Unser Gastautor

ist Politikwissenschaftler. Bis zur Pensionierung im April 2016 war der Professor an der Universität Bremen Leiter des Arbeitsbereichs Wahl-, Parteien- und Partizipationsforschung.