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Kommentar über die EU
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Die Stunde des Parlaments

Detlef Drewes 28.05.2019 0 Kommentare

Bei der Europawahl haben die Bürger die EU gestärkt, aber zugleich auch durch die Wahl rechter Politiker ihre Unzufriedenheit gezeigt.
Bei der Europawahl haben die Bürger die EU gestärkt, aber zugleich auch durch die Wahl rechter Politiker ihre Unzufriedenheit gezeigt. (Karl-Josef Hildenbrand /dpa)

Das Europäische Parlament gibt sich kämpferisch. Denn das ist seine Stunde: Die Abgeordneten sind aus einer Wahl hervorgegangen, bei der Europas Bürger die EU gestärkt haben, aber zugleich ihre Unzufriedenheit zeigten durch die Wahl rechter Politiker. Es wäre fatal, wenn der Eindruck entstünde, man gehe zur Tagesordnung über und befasse sich mit der Verteilung lukrativer Spitzenjobs.

Wer auch immer am Ende aus der Kür als neuer Präsident der EU-Kommission oder als EU-Ratspräsident, als Parlamentschef oder als Hoher Beauftragter für die Außen- und Sicherheitspolitik hervorgeht – er oder sie muss zeigen: Wir haben verstanden. Das mag man an einem ehrgeizigen Klimaschutzprogramm festmachen, Plänen für eine Sozialunion oder an Ideen, verloren gegangene Solidarität wieder herzustellen. Dazu gehört auch das Ernstnehmen demokratischer Spielregeln.

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Die Vorstellung, dass die großen Parteienfamilien einen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken und ihn als Inkarnation ihrer EU-Politik feiern, ihn nach der Wahl aber fallen lassen, hat etwas Gespenstisches. Es wäre dem Wähler nicht plausibel zu machen. Es war richtig, dass die Fraktionschefs den Staatenlenkern klargemacht haben: Entweder ihr schlagt einen der Spitzenkandidaten vor – oder wir lehnen euren Bewerber ab. Alles andere würde das Parlament zum hörigen Erfüllungsgehilfen des Gipfelclubs machen.


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Leserkommentare
holger_sell am 20.10.2019 15:36
Kultur ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und gerade auch in Bremen ein Magnet für den Tourismus.
Außerdem ist Kulturbewusstsein ein großer ...
holger_sell am 20.10.2019 15:30
Jede Politik hat ihre Klientel.
Wollen Sie im Ernst behaupten, dass Menschen, die sich für Kultur interessieren, keine normalen Leute sind ?
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