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Diesel-Nachrüstung wird in der Koalition zum Zankapfel

14.04.20180 Kommentare

In der Bundesregierung treten die Differenzen beim Thema Diesel immer offener zu Tage. Die SPD pocht auf technische Nachrüstungen und fordert „harte Verhandlungen“ mit der Autoindustrie.

  • Autoauspuff
    Die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw. In der Koalition wird die Bewältigung der Dieselkrise zum Zankapfel. Foto: Hendrik Schmidt (dpa)

    Der Kurs in der Dieselkrise wird zunehmend zum Zankapfel in der großen Koalition. Die SPD pocht auf umfangreiche technische Nachrüstungen für ältere Dieselfahrzeuge.

    „Ich bin verwundert, dass Bundeskanzlerin Merkel und Bundesverkehrsminister Scheuer offenbar die Automobilherstellenden nun ohne Not aus der Verantwortung entlassen“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion sehe auch nach der Kabinettsklausur in Meseberg weiterhin die Autokonzerne in der Pflicht, Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen vorzunehmen.

    Daher müssten nun, auch nach dem Wechsel an der VW-Spitze, „ernsthafte und harte“ Verhandlungen über die Kostenübernahme von Nachrüstungen geführt werden. Dem sollten sich nun Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Interesse der Verbraucher annehmen. „Als Entscheidungsgrundlage muss das Ergebnis der Expertengruppe zu den technischen Nachrüstungen endlich vom Verkehrsministerium öffentlich gemacht werden.“

    Merkel hatte sich am Mittwoch in Meseberg skeptisch zu umfangreichen technischen Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen geäußert, ebenso wie zuvor bereits Scheuer. Solche Nachrüstungen seien „relativ kostenintensiv“, sagte Merkel zum Abschluss der Kabinettsklausur. Die Bundesregierung werte derzeit noch verschiedene Gutachten zu Hardware-Nachrüstungen aus.

    In den nächsten Wochen werde es ein Ergebnis geben, was daraus folge, sagte Merkel. „Aber was man glaube ich schon sagen kann ist, dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen, und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv.“ Die Autobranche habe zugesagt, Software-Updates bis Ende 2018 abzuschließen. Ein weiterer „großer“ Auto-Gipfel sei vorerst nicht geplant

    Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselautos, also Umbauten an Motor oder Abgasanlage, sind umstritten. Die Autobranche lehnt sie als zu aufwendig und zu teuer ab. Aus Sicht etwa von Umweltverbänden reichen aber Software-Updates der Hersteller nicht aus, um die Emissionen von gesundheitsschädlichen Stickoxiden angemessen zu senken. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten, Diesel-Fahrzeuge sind ein Hauptverursacher. Es drohen Diesel-Fahrverbote.

    Auch SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hatte bereits deutliche Worte gefunden. „Das Zögern der Kanzlerin bei der technischen Umrüstung ist nicht akzeptabel“, sagte Bartol dem „Spiegel“. „Sie versucht, das Problem auszusitzen. Sie taktiert und spielt auf Zeit.“ Damit tue die Kanzlerin weder den Autofahrern noch den Herstellern einen Gefallen. Sie sende an die Industrie das Signal, dass sie so weitermachen könne wie bisher. (dpa)

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    Leserkommentare

    Es droht ein schlaffes Ende

    1009Werder am 22.04.2018 19:44
    Was für schöne Noten für Werderspieler mit einer grottenschlechten Leistung. Und wenn der
    Vertrag erstmal verlängert ist, kann ich mein Geld ...

    Reaktionen auf den Bamf-Skandal in Bremen

    MichaelMoore am 22.04.2018 19:43
    Natürlich ist diese Geschichte mal wieder Wasser auf den Mühlen der Chaoten. Das hätte sich die ehemalige Leiterin der Außenstelle in Bremen auch ...
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