Ein deutsches Bekenntnis

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. (Oded Karni / dpa)

Zufall wird es nicht gewesen sein: Genau an jenem Tag, an dem erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sprach, verkündete Bundesinnenminister Horst Seehofer das Verbot einer weiteren Neonazi-Truppe. Das war ein politisches Signal, das den Worten von Frank-Walter Steinmeier zusätzlich Gewicht und Glaubwürdigkeit verlieh: Deutschland steht zu seiner historischen Schuld und nimmt den Kampf gegen den neuen Antisemitismus entsprechend ernst. Für die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ist die Shoah kein „Fliegenschiss“, sondern ewige Mahnung, dass man schon den Anfängen einer möglichen Wiederholung wehren muss.

Der Bundespräsident hat keine lange Rede gehalten, aber eine große. Sie ist ebenso berührend wie geradlinig. Berührend, weil sie einigen der sechs Millionen Opfer Namen und Gestalt gibt, sie aus der monströsen Anonymität der Massengräber holt. Geradlinig, weil sie das Ausmaß deutscher Schuld nicht um ein Jota relativiert. Sicher, auch Angehörige anderer Nationen waren unter den Tätern. Na und? Steinmeier hat sie zu recht nicht erwähnt.

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Ihm ging es in Yad Vashem allein darum, wie sein Volk mit dem Menschheitsverbrechen umgeht: „Unsere deutsche Verantwortung vergeht nicht.“ Deshalb ist es mit Erinnern nicht getan: „Wir schützen jüdisches Leben!“ Das betrifft die Gegenwart, fordert gleichermaßen individuellen Mut wie staatliche Konsequenz ein. Sofortige Widerrede, wo man gegen Juden hetzt, auch wenn das als Kritik an israelischer Regierungspolitik verkleistert wird. Und keinen Fußbreit öffentlichen Raumes für Islamisten, alte und neue Nazis: Hass auf Juden und den demokratischen jüdischen Staat ist kein Recht, sondern Unrecht.

Steinmeier ließ als oberster Repräsentant des deutschen Rechtsstaates daran in Israel keinerlei Zweifel zu. Seine Rede bekräftigt die Ansage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach der Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson ist. Der aktive Kampf gegen Antisemitismus endet eben nicht an den deutschen Grenzen, er betrifft auch die Außenpolitik. Das unterscheidet Steinmeiers Bekenntnis in Yad Vashem fundamental von jenem seines russischen Kollegen Putin, der ganz in der Nähe Krieg führt, dabei eng verbündet mit einem der schlimmsten antisemitischen Regimes.