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Hohe Wahlbeteiligung in Bremen
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Ein Sieg für die Demokratie

Thomas Köcher 27.05.2019

Rund 478 000 Bremerinnen und Bremer waren aufgerufen, ihre Stimme bei der Bürgerschaftswahl abzugeben. Rund 66 Prozent haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht.
Rund 478 000 Bremerinnen und Bremer waren aufgerufen, ihre Stimme bei der Bürgerschaftswahl abzugeben. Rund 66 Prozent haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. (Ole Spata / dpa)

Die Stimmenauszählung ist noch nicht abgeschlossen, ein erfreuliches Ergebnis liegt jedoch schon vor. Gewinnerin ist: die Demokratie. Die Wahlbeteiligung ist nach Jahrzehnten des Rückgangs erstmals gestiegen, im Fußball würde man von einem Kantersieg sprechen. Zwei Drittel aller Wahlbeteiligten haben ihre Stimme abgegeben – ein guter Grund zu feiern.

Der Erfolg hat wie immer viele Mütter und Väter. Der spür- und sichtbare politische Wettbewerb hat in Bremen sicher das Seinige zur Wahlbeteiligung beigetragen. Wenn über Wohnungsbau und Verkehr gestritten wird, werden Menschen aktiviert und politisiert – ein wichtiger Effekt. Dass Instrumente wie der „Wahl-O-Mat“ zur Bürgerschaftswahl über 250.000 Mal genutzt worden sind, zeigt zudem, wie hoch das Interesse an den politischen Inhalten der Parteien letztendlich war. Aus Sicht der politischen Bildung müssen jedoch noch weitere Gründe für den Anstieg der Wahlbeteiligung genannt werden.

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Die seit den 1990er-Jahren sinkende Wahlbeteiligung hat viele wachgerüttelt, die Sorge um Bestand und Stabilität der Demokratie treibt viele Bürgerinnen und Bürger um. Noch nie gab es so viele Kampagnen und Aktionen, haben sich so viele zivilgesellschaftliche Institutionen, Vereine, Akteurinnen und Akteure um die Stimmenabgabe gekümmert. Gerade die Vielschichtigkeit der Maßnahmen hat dazu beigetragen, zur Wahl zu mobilisieren. Die Spannbreite reichte von einem zusätzlichen Flyer im Briefkasten über das Stadtteilfest bis hin zur Kampagne in den sozialen Netzwerken. Die Frage lautet nun: Wie nachhaltig ist der Mobilisierungseffekt? Ein einmaliger Ausrutscher nach oben oder die Trendumkehr?

Ich glaube nicht an einen einmaligen Anstieg: Die Gefährdung der Demokratie oder des europäischen Projektes ist auch in den nächsten Jahren keinesfalls vorbei. Der politische Wettbewerb wird sich stattdessen eher verschärfen. Politische Herausforderungen wie die Klimapolitik und die soziale Gerechtigkeit sind groß und komplex, Bürgerinnen und Bürger wollen diese Themen mitbestimmen und nutzen dafür ihr Wahlrecht.

Damit das Interesse an Politik nachhaltig ist, sind jedoch politische Bildung und Politik gleichermaßen gefordert. Bei den großen Themen unserer Zeit wird es keine einfachen Lösungen geben. Damit unsere Gesellschaft die dafür notwendigen Kompromisse findet, müssen wir die Menschen über Zusammenhänge informieren und Komplexität vermitteln. Damit würde die Demokratie dauerhaft gewinnen.

Zur Person

Unser Gastautor

ist seit 2013 Direktor der Landeszentrale für politische Bildung. Als Historiker war er vorher im Wissenschaftsmanagement der Universität Bremen tätig. 

Wir haben für Sie die Diskussion zur Bürgerschaftswahl 2019 unterhalb des Liveblogs gebündelt. Dort können Sie gerne kommentieren. Wir freuen uns über Ihren Beitrag unter www.weser-kurier.de/bremenwahl-liveblog

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Leserkommentare
theface am 18.10.2019 20:54
Das kann so nicht stimmen, sonst wären SPD und Grüne ja nicht mehr in der Landesregierung.
Opferanode am 18.10.2019 20:48
Ich hatte die gleiche Frage. Aber eine vernünftige Antwort würde mir besser gefallen, als so schulmeisterlich daherzukommen, mit der Aufforderung, ...
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