Wetter: Nebel, 11 bis 16 °C
Kommentar über die Iran-Politik
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Ein Vertrag reicht nicht

Joerg Helge Wagner 13.05.2019 0 Kommentare

Irans Präsident Hassan Ruhani (r) während der jährlichen Militärparade in Teheran.
Irans Präsident Hassan Ruhani (r) während der jährlichen Militärparade in Teheran. (Iranian Presidency/dpa)

Was hat das Atomabkommen mit Iran gebracht? Einen Stopp von dessen Atomwaffenprogramm, zumindest eine Unterbrechung, unter internationaler Kontrolle. Damit verbunden tiefe Einblicke in ein verschlossenes Regime: Man wisse mehr über das Nuklearprogramm als je zuvor, sagte der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats noch im Februar 2018.

Und was hat das Abkommen nicht gebracht? Frieden im Nahen und Mittleren Osten, schon gar nicht einen Abschied Teherans von seiner expansiven Großmachtpolitik. Irans Militärs, Milizen und Geheimdienste mischen in Konflikten von Jemen bis Syrien mit. Das sollte man im Hinterkopf behalten, wenn man jetzt den US-Präsidenten vor einem Krieg mit Iran warnt, wie es die EU-Außenminister nun getan haben.

Mehr zum Thema
Hintergrund: Das Atomabkommen mit dem Iran
Hintergrund
Das Atomabkommen mit dem Iran

Nach jahrelangen harten Verhandlungen einigten sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran am ...

 mehr »

Man kann kritisieren, dass Trump bloß alles ruiniert, was sein Vorgänger Barack Obama an außenpolitischem Erbe hinterlassen hat. Ja, das ist dumm, eitel und gefährlich. Mit dem Ultra-Hardliner John Bolton als Sicherheitsberater steigt die Gefahr, dass Trump den Kardinalfehler seines Vor-Vorgängers George W. Bush wiederholt und die USA in zwei parallele Krieg führt, die dann beide nicht zu gewinnen sind – 2003 Afghanistan und Irak, heute Iran und Venezuela.

Aber welches Konzept haben die Europäer? Mit welchem Angebot sollte Außenminister Maas – wie von Grünen gefordert – nach Teheran fliegen? Was soll er signalisieren? Dass man sich zwar nicht dem Druck aus den USA, sehr wohl aber dem Ultimatum Irans beuge?

Mehr zum Thema
Zum Jahrestag des US-Ausstiegs: Iran steigt teilweise aus Atomabkommen aus und setzt Partnern Frist
Zum Jahrestag des US-Ausstiegs
Iran steigt teilweise aus Atomabkommen aus und setzt Partnern Frist

Genau ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen geht der Iran auf Distanz zu einigen ...

 mehr »

Das würde allem widersprechen, was Maas bisher gegenüber Israel vertreten hat. Jenem Staat also, den Irans Hardliner auslöschen wollen und für den Deutschland besondere Verantwortung trägt.

Anschlussabkommen

Das Zauberwort heißt Anschlussabkommen. Ein Vertrag, der die zwei größten Webfehler des aktuellen Atomabkommens beseitigt: seine Befristung auf zehn Jahre und die Verengung auf Kernwaffen. Europas Rolle dabei? Bei den übrigen Vertragspartnern China und Russland dafür zu werben, den Iran davon zu überzeugen – und am Ende auch die USA und Israel.


job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 16 °C / 11 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/Nebel.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 30 %
WESER-KURIER Kundenservice
Leserkommentare
suziwolf am 23.10.2019 12:39
@peteris:

„🦍-Theater“ - wäre das bessere Wort ?

„halloween and British Exit ...
there‘s not anymore a difference“ ...
Lemurer am 23.10.2019 12:38
Dazu fällt mir nur eins ein:

Ein Krankenhaus ist kein Profit-Center
Anzeige