Eine Doppelspitze täte der SPD gut

Kommissarisches SPD-Führungstrio: Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer. (Michael Kappeler/dpa)

Nun also erst einmal ein Trio. Das hat es an der Parteispitze noch nie gegeben. Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel sollen vorübergehend die SPD führen. Erste Assoziation: Geteiltes Leid ist halbes Leid.

In diesem Fall: ein Drittel Leid. Die Vize-Parteivorsitzenden nehmen ihre Pflicht wahr, so drückten sie es aus. Der Job des oder der SPD-Parteivorsitzenden ist derzeit in etwa so beliebt wie Fußpilz. Auch Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel betonten, sie wollten den Posten nicht. Andrea Nahles' Abgang wirkte wie ein Knall: Sie wirft nicht nur als Partei- und Fraktionsvorsitzende hin. Sie will auch ihr Mandat im Bundestag aufgeben. Dieser Schritt war konsequent.

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Ein Zeichen der Stärke. Sie lässt nicht alles mit sich machen. Zu scharf, zu bissig und aggressiv war der Umgang mit ihr zuletzt. Über jedes laute Lachen, jeden lustig gemeinten Spruch, jede ihr so eigene flapsige Aussage tratschten die Genossinnen und Genossen. Dass Andrea Nahles so ist, wie sie ist, konnte ein Teil der Partei nie akzeptieren. Dass ein Mensch Ecken und Kanten hat, kam ausgerechnet in der Partei, die für Solidarität stehen will, nicht gut an. Statt Nahles als erste Frau an der Spitze der Sozialdemokraten stolz vorzuzeigen, schämten sich viele für sie.

Die Krise kann die SPD nur mit Erneuerung überwinden

Nun liegt die traditionsreiche SPD am Boden. Nicht nur ihr Ruf als Partei für soziale Politik ist lädiert. Nein, jetzt steht der zerstörerische Umgang innerhalb der Partei im Fokus und sorgt in doppelter Hinsicht für ein miserables Image. 

Die große Krise der SPD, sie kann wohl nur überwunden werden, wenn die schon eingeleitete Erneuerung endlich erfolgt. Weg mit den ewigen Nörglern. Hervor mit den frischen Gesichtern. Mehr positive Botschaften. Eine Strategie, die aktuell die Grünen fahren. Sie wollen weg vom Image der Partei, die Fleischgerichte und Autofahrten verbietet. Die Devise: begeistern, nicht ermahnen. Der Effekt wird sich abnutzen. Aber ein wenig mehr Begeisterung für Chancengleichheit, faire Löhne oder Bildungsgerechtigkeit täte der SPD gut.

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In dieser Hinsicht war Nahles eine gute Parteichefin. Sie sprühte vor Leidenschaft für mehr soziale Gerechtigkeit. Das klassische Wählerklientel der SPD, das Arbeitermilieu, schwindet in Zeiten der Dienstleistungsgesellschaft. Die Arbeiter, die es noch gibt, fühlen sich bei der Union mittlerweile wohler, zumindest bei der Europawahl. Gerechtigkeit wird jedoch immer ein sehr wichtiges Thema bleiben, Klimaschutz hin oder her. Eines, das vielleicht in zehn Jahren wieder wichtiger ist.

Stephan Weil taugt wenig für einen Aufbruch

Die SPD muss sich, um ihre Existenz zu retten, nicht nur inhaltlich und kommunikativ erneuern. Wenn sie weiter für Mitglieder attraktiv sein will, sollte sie sich innerparteilich modernisieren. Es muss der Partei zu denken geben, dass sämtliche Kandidaten, die für den Vorsitz im Gespräch sind, ablehnen: Neben der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer ist das auch Stephan Weil, Amtskollege aus Niedersachsen.

Der holt zwar gute Ergebnisse, der 60-Jährige taugt aber wohl genauso wenig wie der wenig beliebte Olaf Scholz für einen Aufbruch. Schade ist, dass Schwesig es nicht machen will. Die einstige Frauen- und Familienministerin sorgte für Frauenquote, Elterngeld Plus und „Nein heißt Nein“ im Sexualstrafrecht.

Auch eine Doppelspitze, wie von Außenminister Heiko Maas befürwortet, täte der SPD gut. Paritätisch aus Mann und Frau besetzt und demokratisch durch eine Urwahl von der SPD-Basis gewählt. Das würde die SPD ein wenig vom Vorwurf entlasten, frauenfeindlich zu sein, nachdem man die erste Parteichefin nach nur 13 Monaten vergrault hat. Der Wettbewerb um den CDU-Vorsitz (Kramp-Karrenbauer gegen Merz und Spahn) hat zudem gezeigt: Mitbestimmung belebt die Partei. Drittens beweisen die Grünen, dass ein Team mehr Staub aufwirbelt als eine Person allein, auch wenn Schwiegermutterliebling Robert Habeck mehr mediale Lorbeeren einheimst als seine Kollegin Annalena Baerbock.

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Als zweiter Knall könnte im Herbst das Ende der Großen Koalition folgen. Am Montag unterstrich die neue Dreierspitze zwar die Vertragstreue der SPD. Sollte der Vorstand Ende Juni entscheiden, dass die Basis über die Fortführung der Koalition bestimmt, ist der Ausgang offen. Einen Koalitionsbruch könnten Wähler als egoistisch und verantwortungslos bewerten.

Andererseits: Zu verlieren haben die Sozialdemokraten sowieso nicht mehr viel. Kaum vorstellbar, dass ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 deutlich von jetzigen Umfragewerten abweicht. Neuwahlen aus Angst vor Stimmenverlust zu meiden, steht jedenfalls nicht für Erneuerung. Es steht für weiteres Siechtum.