EU verdoppelt Biontech-Bestellung

Die EU hat bei Biontech/Pfizer weitere Impfstoffdosen bestellt. (Sven Hoppe/dpa)

Brüssel. Die Bekanntgabe guter Nachrichten übernimmt Ursula von der Leyen gerne selbst. Am Freitag hatte die EU-Kommissionspräsidentin endlich mal wieder eine. Denn die Brüsseler Behörde konnte den Abschluss eines Vertrages mit dem Impfstoffhersteller Biontech/Pfizer über zusätzliche 300 Millionen Dosen des Anti-Corona-Vakzins bekannt geben. Somit erhalten die Mitgliedstaaten 600 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer. „Das ist eine äußerst positive Entwicklung“, meinte von der Leyen.

Die Gesamtzahl der von der Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten bestellten Dosen liegt nun bei 2,3 Milliarden – selbst wenn man berücksichtigt, dass jede Person zwei Impfungen benötigt, sind das deutlich mehr als die EU für ihre 380 Millionen Einwohner im impffähigen Alter (ab 16 Jahren) brauchen wird. Doch auch die nun georderten zusätzlichen Mini-Fläschchen werden am überwiegend zurückhaltenden Start der Kampagnen in den 27 Ländern wenig ändern. Denn bis zur Lieferung dauert es noch. Von der Leyen: „Die ersten 75 Millionen Dosen dieser zweiten Bestellung werden im zweiten Quartal geliefert, die übrigen dann im Herbst und Winter.“ Weitaus wichtiger erscheint deshalb im Moment, dass die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) in Amsterdam die Genehmigung erteilt hat, aus jeder Dosis nicht fünf, sondern sechs Impfungen zu ziehen. „So können wir 20 Prozent mehr Europäer impfen, ohne anderen den Impfstoff wegzunehmen“, erklärte der CDU-Europaabgeordnete und Arzt, Peter Liese.

Von der Leyen verärgert

Die überzähligen Dosen wolle die EU an Nachbarstaaten und andere Länder weitergeben, „die nicht die finanziellen Möglichkeiten zum Ankauf von Vakzinen für ihre Bürger hätten. „Das ist Europa“, sagte von der Leyen. „Wir denken eben nicht nur an uns selbst.“

Trotz solch positiver Entwicklungen zeigte sich die Kommissionschefin über zu späte und zu geringe Bestellungen verstimmt. „Ich bin der tiefen Überzeugung, dass dieser europäische Weg richtig ist und ich glaube, in der Rückschau wird sich das auch beweisen.“ Die zunächst viel zu geringen Lieferungen der Hersteller an die Länder habe weder etwas mit dem Zeitpunkt der Orders noch mit dem Umfang zu tun. Produktionsengpässe seien der Grund für das eher zögerliche Anlaufen der Impf-Kampagne. Selbst Biontech/Pfizer musste Ende des vergangenen Jahres zugeben, nur die Hälfte der angekündigten Dosen bereitzustellen, weil die Kapazitäten nicht vorhanden waren, ergänzte von der Leyen. Deshalb habe Brüssel mit dreistelligen Millionenbeträgen den Ausbau der Infrastruktur zur Produktion der Impfstoffe unterstützt. „Wir wären heute nicht da, wo wir sind, wenn wir nicht in die Produktion investiert hätten“, unterstrich von der Leyen.

Indirekte Kritik an Spahn

Erkennbar verärgert zeigte sich die Chefin der EU-Kommission über Regierungen wie zum Beispiel in Deutschland, die auf eigene Faust bilaterale Verhandlungen mit den Herstellern aufgenommen haben, um sich weitere Kontingente zu sichern. „Es wurde rechtsverbindlich festgelegt, dass es keine Parallelverträge gibt“, betonte von der Leyen und griff damit, ohne ihn zu nennen, den deutschen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Der hatte unter dem Druck der öffentlichen Diskussion mit Biontech/Pfizer über ausschließlich für die Bundesrepublik bestimmte Chargen gesprochen und Lieferungen über 30 Millionen Impfdosen vereinbart – offenbar ein klarer Verstoß gegen die geltenden vertraglichen Bestimmungen der EU-Regierungen untereinander.