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Kommentar über die neue EU-Spitze
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Europas erste Frau

Detlef Drewes 02.07.2019 14 Kommentare

Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert.
Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. (Axel heimken /dpa)

Diese Kandidatur ist ein Tabubruch. Das liegt nicht daran, dass Ursula von der Leyen nach Jahrzehnten erst die zweite deutsche Besetzung auf dem Chefsessel der Europäischen Kommission und deren Vorläufer werden könnte. Und noch viel weniger an der Perspektive, die erste Frau an der Spitze der wichtigsten EU-Behörde zu sein.

Nein, der offene Affront diese Kandidatur liegt in der Entscheidung der Staats- und Regierungschefs, sich wissentlich gegen den Beschluss des Europäischen Parlaments zu stellen, nur einen Spitzenkandidaten zu akzeptieren. Das wird dieser Union einmal mehr den Vorwurf mangelnder Demokratie einbringen. Schließlich hatten die Parteienfamilien mit der Einführung dieses Modells doch versucht, den Bürgern mehr Einfluss auf die Besetzung der Topjobs in Brüssel zu gewähren.

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Aber die Staats- und Regierungschefs haben sich nicht einfach über diese Vorgabe hinweggesetzt, ihnen blieb keine andere Wahl. Weil eben jene Spitzenkandidaten ausnahmslos nicht mehrheitsfähig waren. Dass dabei nationale Egoismen und sogar politische Rache eine Rolle spielten, ist schwer nachvollziehbar, aber Teil der Realität. Und es wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der Union. Dennoch hilft es nichts. Wenn es keine Mehrheiten gibt, müssen andere Lösungen gefunden werden. Ursula von der Leyen mag nicht die erste Wahl gewesen sein, aber sie muss den Vergleich mit früheren Kompromisskandidaten zweifellos nicht scheuen.

Richtig bleibt aber auch: Der Kampf der Institutionen hat gerade erst begonnen. Das Europäische Parlament kann die Bewerberin ablehnen – gerade weil sie bei der EU-Wahl nicht als Top-Kandidatin gesetzt war. Doch der Preis wäre hoch. Konstruktiver wäre es, wenn das Parlament nunmehr vormachen würde, dass es letztlich auf die Persönlichkeit und ihre Fähigkeiten für das Amt ankommt. Wer sich bisher über die Hinterzimmer-Kungeleien der Staats- und Regierungschefs, über Parteien-Geschacher und Posten-Mauscheleien erregt hat, kann nun beweisen, dass er selbst Entscheidungen nach anderen, rein fachlichen Kriterien fällt.

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Leserkommentare
heinmueckausbremerhaven am 21.10.2019 20:47
Es gibt nur eine Chance wieviel Artikel beschrieben. Und jetzt schwindet mit dem Artikel von Stefan Rahmstorf das Argument, dass die BRD nur für ...
Bremen99 am 21.10.2019 20:41
Das Parken in Wild-West-Manier rund um den Freimarkt hat Tradition. Vor über 40 Jahren konnte man auch schon regelmäßig beobachten wie dreiste ...
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