Kommentar über Frontex

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Fragwürdig arbeitende EU-Organisation

Detlef Drewes 09.02.2021 0 Kommentare

Die Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex reißen nicht ab. Unser Brüssel-Korrespondent Detlef Drewes meint, die Organisation rechtfertige das bisher in sie gesetzte Vertrauen nicht.

Gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex werden heftige Vorwürfe laut. (Christian Charisius / dpa)

Als die Innenminister der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft der Grenzschutzagentur Frontex und ihren Ausbau zu entscheiden hatten, blieben sie überraschend zögerlich. Auch ein Mandat für selbstständige Einsätze fehlt bis heute. Einen Zusammenhang mit den zunehmenden Vorwürfen gegen die Agentur und ihren Direktor, Fabrice Leggeri, herzustellen, wäre nicht sauber. Und doch gibt es in Brüssel Stimmen, die offen fragen, ob man eine fragwürdig arbeitende EU-Organisation wirklich zu einer paramilitärischen Einheit ausbauen dürfe.

Tatsächlich hat Leggeri die gegen seine Leute erhobenen Vorwürfe bisher nicht entkräften können. Von unmenschlichen Zurückweisungen einiger Flüchtlingsschiffe, bei denen Hilfesuchende ums Leben kamen, gibt es Protokolle. Mobbing scheint ebenso belegt wie die anhaltende Brüskierung der Grundrechtsbeauftragten. Nun kommen noch Anschuldigungen wegen geheimer Treffen mit Waffenherstellern dazu. Das ergibt kein Bild, das Vertrauen in eine mit dieser Aufgabe betrauten Agentur rechtfertigt.