Kommentar über den Gas-Kompromiss

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Gas-Kompromiss: erzwungener Sonderweg

Detlef Drewes 08.02.2019 0 Kommentare

Dieses Projekt mag hierzulande die Gas-Versorgung für viele Jahrzehnte sicherstellen, mit dem oft geforderten europäischen Miteinander hat das wenig zu tun, schreibt Detlef Drewes.

Die bisherige europäische Argumentation: Leitung und Lieferung sollen nicht in der gleichen Hand sein. (Stefan Sauer/dpa)

Es stimmt: Deutschland bleibt von russischem Gas abhängig. Richtig ist auch: Berlin hat Nord Stream 2 gegen berechtigte Bedenken seiner europäischen Partner durchgedrückt. Dass ein ehemaliger deutscher Bundeskanzler eine Schlüsselrolle spielte und sich damit durchaus verständliche Vorwürfe wegen Interessenvermischung und Käuflichkeit zuzog, kann man auch nicht vom Tisch wischen.

Kein Wunder also, dass unterm Strich die EU-Partner gelinde gesagt sauer auf die Bundesregierung sind, die zwar oft von europäischer Solidarität spricht, aber ihr Handeln eben doch nach rein nationalem Interesse ausrichtet. Dieses Projekt mag hierzulande die Gas-Versorgung für viele Jahrzehnte sicherstellen, mit dem oft geforderten europäischen Miteinander hat das wenig zu tun.

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Der jetzt gefundene Kompromiss ist nichts anderes als eine von Deutschland erzwungene Sonderregelung. Denn die ursprünglich geplanten Vorschriften der Gas-Richtlinie entsprechen der bisherigen europäischen Argumentation: Leitung und Lieferung sollen nicht in der gleichen Hand sein. Das war bei der Reform der Bahn so, das ist beim Mobilfunk nicht anders. Und es hat sich auch bewährt. Bei der Energie jetzt eine Ausnahme zu machen und Gazprom alle Macht zu überlassen, erscheint zumindest riskant.