Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (l) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. (Peter Kneffel / dpa)

Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: „Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.“

Nach Angaben von Teilnehmern hatte der SPD-Kanzlerkandidat zunächst an alle Ministerpräsidenten gerichtet erklärt: „Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird.“ Es werde keinen anderen Konsens geben als die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern.

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Daraufhin habe Söder - so wird es von mehreren Teilnehmern dargestellt - Scholz hart angegangen: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher.“ Und: Scholz müsse jetzt „gar nicht so schlumpfig herumgrinsen“.

Söder betonte auf Nachfrage, man solle nicht jedes überlieferte Wort auf die „Goldwaage“ legen, er schätze Scholz „grundsätzlich“, und auch in der großen Koalition komme man gut miteinander zurecht. Gleichwohl gebe es bisweilen unterschiedliche Standpunkte, und Scholz habe „eine sehr pointierte Art.“

Der Härtefallfonds geht auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zurück. Der Fonds soll Firmen helfen, die die bisherigen Hilfskriterien nicht exakt erfüllen oder wo spezielle Verhältnisse in bestimmen Branchen nicht erfasst sind. Trotz des Streits wurde der Fonds auch von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, am Montag sollen aber noch weitere Detailfragen geklärt werden.