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Kommentar über Außenminister Maas vor den UN
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Klarer als seine Kritiker

Joerg Helge Wagner 13.08.2019 0 Kommentare

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum humanitären Völkerrecht.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum humanitären Völkerrecht. (Kay Nietfeld / dpa)

Der Bundesminister des Auswärtigen steht gerade unter Beschuss. Das erstaunt, denn weder muss er über Krieg und Frieden befinden, wie Joschka Fischer 1999 und 2003, noch hat er Verbündete überrumpelt, wie Hans-Dietrich Genscher 1991 mit der Anerkennung Kroatiens und Sloweniens. Er hat auch nicht in Israel Irritationen erzeugt, wie Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch 2017. Doch Grüne, Liberale und der „Spiegel“ finden: Heiko Maas kann Deutschland nicht angemessen vertreten. Ihm fehle die Leidenschaft, die Entschiedenheit, das politische Gewicht, gar die entsprechende Konfektionsgröße – nun ja.

Unbestritten fehlt Maas bloß eines: Rückhalt in seiner eigenen Partei. Das ist hinderlich, denn der Saarländer drückt sich gerade nicht vor klaren Positionen. Russlands aggressive Politik verurteilt er ebenso eindeutig, wie er Israels Existenzrecht als Teil der deutschen Staatsräson betont. Da waren seine beiden sozialdemokratischen Vorgänger entschieden unentschiedener.

Maas will eine Allianz der Multilateralisten

Maas wird den größten Webfehler der UN – das lähmende Vetorecht der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder – nicht im Alleingang beseitigen. Aber seine leidenschaftliche Rede zum Schutz der Zivilbevölkerung vor diesem Gremium setzte den richtigen Ton. Beharrlich verfolgt er auch das Ziel, eine Allianz der Multilateralisten gegen den Egoismus der Veto-Mächte zu schmieden. In seiner kanadischen Kollegin Chrystia Freeland hat er eine wichtige Verbündete gefunden. In Afghanistan versucht er, diplomatisch-diskret die zivilgesellschaftlichen Fortschritte zu retten – auch in Gesprächen mit den Taliban. Den Kampf gegen den IS will er wiederum fortführen, ausdrücklich mit Beteiligung der Bundeswehr.

Das sind weder abgehobene Meta-Themen noch unklare Vorstellungen von Deutschlands Rolle in der Welt. Die Verunsicherung scheint eher bei Maas' Kritikern zu herrschen, innerhalb wie außerhalb seiner Partei.


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Leserkommentare
alterwaller am 18.10.2019 20:26
Eine "ich-bin-dagegen-Initiative" nach der anderen. Bremen ist zwar meine Heimatstadt aber inzwischen bin ich froh mich vor ca. 6 Jahren vom Acker ...
Posaune am 18.10.2019 20:16
Aus Luftschlössern werden keine Lustschlösser entstehen weil sich Luft und Lust nicht sonderlich verstehen ;-).

Träume kann man ja ...
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