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Kommentar über die Groko
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Koalitions-Kitt

Norbert Holst 17.08.2019 1 Kommentar

Kanzlerin Angela Merkel will versuchen, die Große Koalition zusammen zu halten.
Kanzlerin Angela Merkel will versuchen, die Große Koalition zusammen zu halten. (Wolfgang Kumm /dpa)

Die Kanzlerin ist zurück aus ihrem Urlaub in Südtirol. Wieder im Amt, hatte Angela Merkel zunächst Termine der netteren Art: In Greifswald übergab sie einen Schulneubau, im Stralsunder Ozeaneum besuchte sie die Pinguine und stellte sich Fragen von Zeitungslesern. So gemütlich wird es in den kommenden Wochen und Monaten kaum weitergehen. Der Kanzlerin und ihrer Großen Koalition steht ein stürmischer Herbst bevor.

Ein immenser Aufgabenkatalog türmt sich vor den Koalitionären auf: drohende Rezession, Klimakrise, Grundrente, Soli-Abbau, Mietpreisexplosion, marode Infrastruktur. Und trotz all dieser Schwierigkeiten soll die schwarze Null stehen bleiben – so wollen es die Kanzlerin und Finanzminister Olaf Scholz.

Lange hat er sich gewunden, am Ende hat er sich aber entschieden anzutreten: Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bewirbt sich um den SDP-Vorsitz. Seine Tandempartnerin ist Klara Geywitz, Landtagsabgeordnete in Brandenburg.
Olaf Scholz (61), Vizekanzler und Finanzminister 
„Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht“, sagte Scholz zu seiner Bewerbung um den SPD-Vorsitz. Mit Blick auf die schlechten Zustimmungswerte für die Partei in Umfragen sagte er: „Ich möchte alles dazu beitragen, dass sich das ändert.“
Seinen Sinneswandel begründete der 61-Jährige mit seinem Verantwortungsgefühl für die Partei. „Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich, bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen“, sagte er. Es tue der SPD nicht gut, wenn das Bild entstehe, es traue sich niemand.
Klara Geywitz (43), Landtagsabgeordneten in Brandenburg
Seit 2004 ist Geywitz Abgeordnete im Potsdamer Landtag, hier ist sie derzeit auch Kandidatin für die Landtagswahl am 1. September. Im Wahlkampf ist die Innenpolitikerin seit Wochen mit einem roten Lastenfahrrad in der Brandenburger Landeshauptstadt unterwegs. Geywitz ist zudem Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten. 2018 saß sie mit Scholz in der Hauptverhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene aushandelte. 
Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (61) und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (59) sprechen eher die konservativeren SPD-Mitglieder an. Pistorius gilt als einer der profiliertesten Innen- und Sicherheitspolitiker der SPD.
Fotostrecke: Diese Politiker wollen SPD-Vorsitzende werden

Doch wird das Bündnis überhaupt überleben? In diesem Herbst steht die Zwischenbilanz der drei Koalitionsparteien an. Noch bedrohlicher für die Groko ist allerdings die Chefsuche bei den Sozialdemokraten. Sie ist am Ende auch eine Richtungswahl. Verordnen die Genossen ihrer Partei einen personellen Linksschwenk an der Spitze, hieße das: raus aus der Koalition, und zwar schnell. Stehen die Sozialdemokraten indes auch nach dem Mitgliedervotum treu zur Koalition, dürften die Genossen im Gegenzug den politischen Preis in die Höhe treiben: Die Grundrente ohne Bedürfnisprüfung und eine strenge Regulierung befristeter Jobs stehen ganz oben auf dem Wunschzettel. Das wiederum könnte dann für neuen Koalitionsstress sorgen.

Ruhig bleiben und den Koalitionsvertrag abarbeiten

Wie es auch kommt, Merkel wird versuchen, das Kabinett weiterhin so führen, wie sie es auf einem Treffen der Unions-Fraktionschefs vor der Sommerpause angekündigt hat: ruhig bleiben und den Koalitionsvertrag abarbeiten. Das klingt unspannend – und das ist es auch. Es ist das Problem dieser Regierung. Dabei ist deren Arbeitsbilanz gar nicht so schlecht, schaut man etwa in die Bereiche Bildung oder Pflege. Doch parallel dazu gibt es einen bemerkenswerten Reform- und Modernisierungsstau. Minister der Regierung arbeiten sich daran ab, den Fleischkonsum zu verteuern oder Plastiktüten zu verbieten, während sich die Menschen um die steigenden Mieten und die Folgen der Digitalisierung  sorgen.

Nicht Reformeifer, sondern die schlechten Umfragewerte von CDU und SPD sind der stärkste Kitt für die Koalition. Bei den Herbstwahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen steuern beide Parteien auf ein neuerliches Debakel zu. Das dürfte für zusätzliche Nervosität sorgen. Merkel wird dann als Stabilitätsanker dastehen, der den ganzen Laden zusammenhält.

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Wenn man sie denn lässt, wird Merkel die letzten vier Jahre voll machen, also erst 2021 das Feld räumen. Vom Prinzip des Laufenlassens wird sie nicht abgehen – trotz großer Herausforderungen. Das ist die Schattenseite von Merkels Abschied auf Raten.


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Leserkommentare
peteris am 21.10.2019 12:30
Vielleicht wissen wir am 1.11. um 11:11h mehr.


Sie meinen sicher den 11.11. um 11:11h?
suziwolf am 21.10.2019 12:19
Und dann ... @kretschmar -
[auch wieder] eine gemeinsame Währung -

Das britische £ - Sterling -
europaweit jetzt ...
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