Kohlekommission berät nach Ärger um Pofalla-Vorschlag

Der Tagebau Hambach schiebt sich an den Hambacher Forst, wo die Polizei zurzeit die Baumhäuser von Umweltaktivisten räumt. Foto: Federico Gambarini (dpa)

Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Szenarien und ihre Auswirkungen auf die Strompreise sowie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen, etwa der Lausitz und dem Rheinischen Revier.

Interessant dürfte aber auch der Punkt „Organisatorisches“ werden. Ein „Spiegel“-Bericht über einen Zeitplan des Co-Vorsitzenden Ronald Pofalla, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen, hatte für großen Ärger bei den Kommissionsmitgliedern gesorgt.

Zudem beschäftigt die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst, wo Aktivisten gegen die Abholzung protestieren, die Umweltschützer in der Kommission. Der Energiekonzern RWE will im Herbst weite Teile des Waldes abholzen, um weiter Braunkohle baggern zu können. Der Hambacher Forst gilt als Symbol des Widerstands gegen die Kohle und die damit verbundene Klimabelastung - Umweltschützer fordern, die Abholzung mindestens so lange aufzuschieben, bis die Kommission einen Plan für den Kohleausstieg vorlegt.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Jahresende eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten, im Oktober soll sie ein Konzept für den Strukturwandel der Kohleregionen vorlegen. Auch Sofortmaßnahmen, über die Deutschland sein Klimaschutzziel für das Jahr 2020 möglichst bald erreichen soll, stehen auf der Tagesordnung. (dpa)