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Kommentar über den Brexit
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Kraftprobe in London

Katrin Pribyl 02.09.2019 0 Kommentare

Ein Brexit-Gegner hält ein Schild mit der Aufschrift vor dem Parlament in Westminster hoch. Der Premierminister Boris Johnson hat mit der von ihm verordneten Zwangspause des Parlaments einen Sturm der Empörung ausgelöst.
Ein Brexit-Gegner hält ein Schild mit der Aufschrift vor dem Parlament in Westminster hoch. Der Premierminister Boris Johnson hat mit der von ihm verordneten Zwangspause des Parlaments einen Sturm der Empörung ausgelöst. (FRANK AUGSTEIN/DPA)

Am heutigen Dienstag, wenn die Abgeordneten aus den Ferien zurückkehren, beginnt die Woche des Showdowns. Hier die Regierung unter Premierminister Boris Johnson, die das Land, „komme, was wolle“ im Notfall auch ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU führen will. Dort die Gegner eines ungeregelten No-Deal-Brexits, denen die Zeit davonläuft.

Wer als Gewinner aus der Kraftprobe herausgehen wird, ist völlig unklar. Dass danach in Westminster nichts mehr so sein wird wie zuvor, dagegen schon. Die Entrüstung ist groß, nachdem Johnson dem Parlament eine Zwangspause verordnen will. Von „Diktatur“ reden seine Kritiker, sie werfen dem Regierungschef vor, die Demokratie aushebeln zu wollen, auch wenn sich Johnson einer Option bedient hat, die die britische Tradition bietet. Ob sich der Brexit-Hardliner mit seinem Manöver aber einen Gefallen getan hat, muss sich noch herausstellen. Hinter den Kulissen liebäugeln konservative Parlamentarier damit, mit der oppositionellen Labour-Partei zu paktieren, um einen parteiübergreifenden Gesetzentwurf zu verabschieden, der den Austritt ohne Abkommen verhindern soll.

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Dabei versichert Johnson regelmäßig, er wolle bei der EU einen besseren Austrittsvertrag aushandeln. Seinen Widersachern wirft er vor, sie torpedierten seine Chance, die Union zu Zugeständnissen zu zwingen. Änderungen fordert er vor allem beim Backstop. Die Brextremisten wollen die Garantieklausel für eine offene Grenze auf der irischen Insel streichen und verlangen stattdessen Alternativlösungen. Von Ideologien beflügelte Illusionen und die harsche Realität prallen an der irischen Grenze aufeinander, nur scheint das Problem weit genug von der Londoner Blase entfernt, als dass die Hardliner es ernstnähmen. Fakten?

Im völlig polarisierten Brexit-Britannien gehen sie schon lange im Getöse unter. Auch wenn zahlreiche Abgeordnete jetzt mit allen Mitteln für ein geordnetes Ausscheiden kämpfen, die meisten von ihnen haben in den ersten Monaten dieses Jahres dreimal das Abkommen abgelehnt, das Johnsons Vorgängerin Theresa May mit der EU vereinbart hatte. Das Unterhaus hat sich im Grunde selbst ausgeschaltet.

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Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?
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