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„Vielversprechende Signale“
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Neustart der Brexit-Verhandlungen

Detlef Drewes 11.10.2019 0 Kommentare

Ein Brexit-Gegner während des Treffens in Liverpool.
Ein Brexit-Gegner während des Treffens in Liverpool. (LAWSON/DPA)

Donald Tusk hatte schon eine ganz andere Twitter-Meldung vorbereitet. Der EU-Ratspräsident wollte am Freitag die Verhandlungen über einen Brexit-Deal öffentlich für gescheitert erklären und feststellen, dass Großbritannien „keine brauchbaren Vorschläge“ eingebracht habe. Doch er konnte diese Nachricht wieder löschen und stattdessen von „vielversprechenden Signalen“ aus Irland sprechen. „Selbst die kleinste Chance muss genutzt werden“, ergänzte er. Und auch Michel Barnier, Chefunterhändler der EU, war am Freitagmittag nach einem Gespräch mit dem Brexit-Beauftragten aus London, Stephen Barclay, optimistisch. Man habe ein „konstruktives Gespräch“ geführt, beschrieb er den Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten das Ergebnis. Die berichteten postwendend ihren Regierungschefs von der „neuen Lage“, die zu dem Beschluss führte, dass Großbritannien und die EU weiter um einen Deal für den Austritt des Vereinigten Königreiches am 31. Oktober ringen wollen.

Die Wende kam offenbar am Donnerstag. In der Nähe von Liverpool waren der irische Regierungschef Leo Varadkar und Premier Boris Johnson zusammengekommen. Zwei Stunden redete man. Am Ende hieß es in einer Presseerklärung seltsam verklausuliert: „Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten.“ Man habe sich geeinigt, über „die gemeinsame Diskussion noch einmal nachzudenken“. Gründe für den überraschenden Optimismus waren zunächst nicht zu erfahren. Offenbar ging es aber um eine neue Formel für die irische Grenzfrage, von der bisher niemand eine Vorstellung hat, wie sie gelöst werden soll.

Denn die EU will sicherstellen, dass es zu keiner festen Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland kommt und der Binnenmarkt geschützt bleibt. Johnson wiederum hat den dafür erfundenen Notfallmechanismus namens Backstop stets strikt abgelehnt. Immerhin müssen die Nachrichten aus Liverpool so vielversprechend gewesen sein, dass die 27 EU-Botschafter einstimmig Ja zu neuen Verhandlungen sagten. Noch am vergangenen Wochenende hatte die EU es abgelehnt, für Gespräche zusammenzukommen.

Am Freitag wollte dagegen niemand ausschließen, dass es an diesem Sonnabend weitergehen könnte. In Brüssel hieß es, man könne die Frist für eine Einigung bis zum Mittwoch verlängern. Dann würden die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen entscheiden. Johnson wiederum hätte die Möglichkeit, das Unterhaus am 19. Oktober zu einer Sondersitzung zusammenzutrommeln, um einen Deal absegnen zu lassen. Dass auf europäischer Seite auch das Parlament eine Einigung ratifizieren muss, sei „eher kein Problem“, sagte ein Mitglied der Abgeordnetenvertretung dem WESER-KURIER. „Da würden die Juristen schon einen gangbaren Weg finden, damit ein Durchbruch nicht an Formalien scheitert.“ Doch so weit ist es noch nicht.


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Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?
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