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EU-Außenministertreffen
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Pompeo reist im Iran-Konflikt nach Brüssel statt nach Moskau

13.05.2019 0 Kommentare

US-Außenminister Pompeo
Mike Pompeo, Außenminister der USA, beim Boarding eines Flugzeugs. Foto: Mandel Ngan/Pool AFP/AP (Mandel Ngan / dpa)

Im Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran will US-Außenminister Mike Pompeo einem Medienbericht zufolge kurzfristig zu Gesprächen mit EU-Vertretern nach Brüssel reisen.

Pompeo wolle am Rande des EU-Außenministertreffens mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien über den Umgang mit dem Iran reden, berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf das Außenministerium in Washington. Anders als die USA wollen die drei EU-Länder am Atomabkommen mit dem Iran festhalten.

Pompeo wird sich dann am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen. Seinen ursprünglich geplanten Besuch in Moskau lässt Pompeo ausfallen. Der Außenminister habe erst im letzten Moment seine Pläne geändert, so der Mitarbeiter.

Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in Brüssel über die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran beraten. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land drohte daraufhin in der vergangenen Woche, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben das iranische Ultimatum zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu retten.

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel reagiert. Pompeo sei immer willkommen, aber man habe beim Außenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda, sagte die Italienerin. „Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können.“

Mogherini sagte, sie sei erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden. Ursprünglich wollte der US-Außenminister eigentlich direkt nach Russland fliegen, wo er sich am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen will. Nun soll er am späten Montagvormittag zunächst einmal in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer in Brüssel drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.

Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten. Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region ebenfalls sehr kritisch. Sie wollen aber das Atomabkommen mit dem Land erhalten und verweisen darauf, dass der Iran bisher alle darin eingegangenen Verpflichtungen einhält.

Zentraler Pfeiler

Mogherini machte vor den Gesprächen deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des EU-Treffens mit den Außenministern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region.

Konkret geht es bei den Rettungsbemühungen vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten nämlich eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen. (dpa)


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Leserkommentare
erschreckerbaer am 22.10.2019 21:34
Ist doch in Ordnung.
Bis jetzt habe ich 48 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.
Habe dafür Steuern bezahlt.
Würde ich mit 67 in ...
flutlicht am 22.10.2019 20:43
Lieber @Wk, wann hat Höffner denn nun die Fläche erworben? Mal schreiben Sie von 14 Jahren im Text und in der Einleitung von 11 Jahren. Was stimmt?
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