Putin bleibt unbeirrt

Hat zusammen mit den europäischen Außenministern neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht: EU-Außenbeauftragter Josep Borrell. (Yves Herman / dpa)

Gebraucht wird eine EU-Politik, die in Russland etwas bewirkt. Und da kann man nur festhalten: Trotz aller Versuche in den zurückliegenden Jahren, den Kreml von seiner Linie abzubringen, machen Präsident Wladimir Putin und sein Gefolge unbeirrt weiter.

Der Eindruck, dass Moskau den Westen nahezu unbeirrt provozieren kann, um ein paar unbeholfene Sanktionen wegzustecken und somit die Europäische Union immer neu zu brüskieren, verfestigt sich. Der beleidigende Umgang mit dem Außenbeauftragten der Union in Moskau war nur ein besonders augenfälliges Beispiel.

Wenn die Führung in Moskau tatsächlich an einem konstruktiven Miteinander mit den Europäern interessiert sein sollte, wie es der Botschafter des Kremls in Brüssel sagte, steht dem nichts im Weg: Kremlkritiker Alexej Nawalny freilassen, die rüden Polizeiattacken gegen die Demokratie-Bewegung einstellen und sich mit den Vertretern der EU an einen Tisch setzen. So, wie man das eben unter Partnern macht.

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