G20-Sonderausschuss

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Scholz verteidigt Entscheidung für G20 und entschuldigt sich

09.11.2017 0 Kommentare

Brennende Barrikaden, Stein- und Flaschenwürfe auf Polizisten, überforderte Beamte. Die Bilder der chaotischen Proteste gegen den G20-Gipfel sind in Hamburg noch lebendig. In einer öffentlichen Befragung verteidigt Bürgermeister Scholz den Gipfel dennoch.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bei der Sitzung des G20-Sonderausschusses im Hamburger Rathaus. Foto: Daniel Reinhardt (dpa)

Vier Monate nach dem G20-Gipfel hat sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erneut für seine nicht gehaltenen Sicherheitsgarantien entschuldigt.

Zugleich bekräftigte er vor dem G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft, dass die Entscheidung, das Treffen der Staats- und Regierungschefs in der Hansestadt zu veranstalten, richtig war. Er habe der ersten Anfrage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im November 2015 sogleich zugestimmt, sagte Scholz am Donnerstag.

Solche Treffen müssten auch von demokratischen Staaten ausgerichtet werden. In Deutschland kämen wegen der Größe der Veranstaltung nur die vier Millionenstädte infrage, neben Hamburg noch Berlin, München und Köln.

Der Bürgermeister bedauerte erneut, dass er seine Sicherheitsversprechen nicht halten konnte. „Es ist (...) trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, nicht zu jedem Zeitpunkt und nicht überall. Dafür, dass dies geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung“, sagte Scholz.

Rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli war die Hansestadt von schweren Ausschreitungen erschüttert worden. Hunderte Polizisten und Protestteilnehmer wurden verletzt, zahlreiche Autos gingen in Flammen auf, Geschäfte wurden geplündert.

Hätte es bei den Protesten gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs ein Todesopfer gegeben, wäre er zurückgetreten, bekannte Scholz. Er habe den tödlichen Zwischenfall beim G8-Gipfel von Genua 2001 vor Augen gehabt. Freunde und Journalisten hätten ihm vor dem Gipfel in Hamburg gesagt, dass er in einem ähnlichen Fall nicht werde im Amt bleiben können. „Ich hätte die Konsequenz ziehen müssen, auch wenn klar gewesen wäre, dass ich nichts falsch gemacht habe“, sagte Scholz. (dpa)