Mit der Aufnahme des von Italien und Malta abgewiesenen Rettungsschiffs "Aquarius" will die sozialistische Regierung Spaniens nach eigenen Angaben ein Signal für ganz Europa setzen. Die Aufnahme der 629 Flüchtlinge an Bord sei eine "rechtliche Pflicht", die Spanien "nicht umgehen kann und nicht umgehen will", sagte Vize-Regierungschefin Carmen Calvo am Dienstag in einem Radiointerview. Sie betonte: "Hier handelt es sich ja nicht um Einwanderung, sondern um eine Ausnahmesituation." Spanien mache genau das, "was ein Land tun muss".
Zuvor hatte Außenminister Josep Borrel erklärt, die Entscheidung sei eine "effektive, aber auch symbolische Geste" mit Blick auf den EU-Gipfel Ende Juni, bei dem auch über die europäische Asylpolitik beraten werden soll. Man könne "nicht einfach weiter die Augen vor dem Flüchtlingsproblem verschließen". Madrid wolle erreichen, dass die Europäer "das Migrationsproblem, das uns alle betrifft, ein für alle Mal in koordinierter und solidarischer Form" angehen.
Schiff darf in Valencia anlegen
Die Regierung in Madrid hatte dem Schiff am Montag die Erlaubnis erteilt, im Hafen von Valencia an der Ostküste Spaniens anzulegen, "um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern". Die Ankündigung löste in ganz Spanien eine Welle der Hilfsbereitschaft aus. Städte wie Madrid, Barcelona und Valencia sowie ganze Regionen wie Katalonien, Galizien und das Baskenland erklärten sich zur Aufnahme der 629 Flüchtlinge an Bord der "Aquarius" bereit.
Kritik kam nur von der am 1. Juni von den Sozialisten per Misstrauensvotum aus der Regierung gedrängten konservativen Volkspartei (PP). Durch solche Aktionen sende Spanien eine gefährliche Botschaft aus, die weitere Migranten anlocken könne, klagte PP-Generalkoordinator Fernando Martínez-Maillo. Andere ranghohe Parteimitglieder warfen dem sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Demagogie vor. (dpa)
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