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Kommentar über das EU-Parlament
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Unrühmliche Rolle

Detlef Drewes 12.07.2019 1 Kommentar

Ursula von der Leyen wird von Sicherheitskräften zu einem Treffen im Europäischen Parlament begleitet. Sie kämpft um Stimmen für die Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin.
Ursula von der Leyen wird von Sicherheitskräften zu einem Treffen im Europäischen Parlament begleitet. Sie kämpft um Stimmen für die Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin. (Francisco Seco/dpa)

Die Situation ist, gelinde ausgedrückt, verfahren. Ursula von der Leyen wird von Teilen des Europäischen Parlamentes als Kandidatin der Staats- und Regierungschefs verurteilt. Sie gilt  als Vertreterin des Kreises, der angeblich das Spitzenkandidaten-Modell ausgehebelt hat. Dabei nehmen ausgerechnet die auf 16 Mitglieder geschrumpften deutschen Sozialdemokraten eine unrühmliche Rolle ein. Sie klammern sich an die Vorstellung, dass ihr Traumprinz Frans Timmermans nur am Widerstand der östlichen Staaten gescheitert ist, gegen die er wegen Demokratie-Defiziten Verfahren eingeleitet hatte. Dass der Niederländer aber von sehr viel mehr Staatenlenkern abgelehnt wurde, wird ausgeblendet.

Und so erlebt das Europäische Parlament gerade, wie ausgerechnet jene Sozialdemokraten, die in Berlin Partner der Unionsparteien in einer Großen Koalition sind, eine deutsche Ministerin in Grund und Boden reden. Dabei ist von der Leyen nicht nur keine Gegnerin des Spitzenkandidaten-Modells, sondern möglicherweise deren Garantin. Weil sie unvorbelastet dafür eintreten kann, dieses demokratische Element dauerhaft in der EU zu verankern. Und so erlebt der eben noch umworbene Wähler mit staunenden Augen einen zersetzenden Streit in der Volksvertretung zwischen den Parteien der politischen Mitte.

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Das um seine Macht besorgte Parlament hat es bisher nicht geschafft, Mehrheiten zu bilden. Die Schwüre, dass es zuerst um politische Inhalte und nicht um Personen gehe, werden jeden Tag neu mit Lügen gestraft. Nein, das ist kein Appell, eine Kandidatin, an deren Eignung begründete fachliche Zweifel bestehen, unbedacht durchzuwinken. Die Anhörungen erschöpften sich aber zu einem nicht unwesentlichen Teil in Fragen, die nicht zu beantworten sind. Weil zum Beispiel niemand ein Konzept hat, mit welchen demokratischen Mitteln Regierungen wie in Ungarn oder Polen wieder auf den Pfad der europäischen Grundwerte zurückgeholt werden können. So aber wird man keinem gerecht: der Kandidatin nicht, dem Parlament nicht, und dem Wunsch des Wählers nach einer starken demokratischen Mitte auch nicht.


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Leserkommentare
heinmueckausbremerhaven am 21.10.2019 20:47
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Bremen99 am 21.10.2019 20:41
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