Kommentar zu Rücktritt

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Verdient

Peter Mlodoch 21.11.2018 0 Kommentare

Maren Brandenburger erspart dem Land und ihrer Behörde das peinliche Gewürge,das die Republik bei ihrem Bundeskollegen Hans-Georg Maaßen erleiden musste. Das ehrt sie, meint unser Korrespondent Peter Mlodoch.

Kommentar zum Rücktritt von Maren Brandenburger. (Ole Spata/dpa)

Es ist ein Abgang in Würde. So unaufgeregt, wie Niedersachsens Verfassungsschutz-Präsidentin Maren Brandenburger ihr Amt in den vergangenen fünfeinhalb Jahren geprägt hat, so unspektakulär wechselt die Politologin nun auf einen deutlich geringer bezahlten Posten im Sozialministerium. Obwohl ihr eigene Fehler in der Spitzel-Affäre wohl nicht unterlaufen sind, übernimmt sie die Verantwortung für organisatorische Mängel und die individuellen Pannen zweier Mitarbeiter. Brandenburger erspart damit ihrem Land, ihrer Behörde und natürlich auch ihrem Dienstherrn, SPD-Innenminister Boris Pistorius, ein peinliches Gewürge, wie es die Republik bei ihrem Bundeskollegen Hans-Georg Maaßen erleiden musste.

Auf einem anderen Blatt steht, wie es mit dem niedersächsischen Geheimdienst weitergeht. Brandenburger hat – bei aller Kritik – wichtige Impulse gesetzt, für mehr Transparenz gesorgt und sinnvolle Projekte wie das Aussteigerprogramm für Salafisten angestoßen. Diesen Kurs gilt es fortzusetzen. Der Koalitionspartner CDU sollte der Versuchung widerstehen, zu alten Hardliner-Zeiten zurückzuwollen.