Wetter: bedeckt, 11 bis 18 °C
Rechtsextremisten im Fokus
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Verfassungsschutz-Präsident will AfD beobachten lassen

Sebastian Krüger 07.12.2018 0 Kommentare

Thomas Haldenwang
Der gebürtige Wuppertaler Thomas Haldenwang folgt auf Hans-Georg Maaßen, dem eine persönliche Nähe zur AfD vorgeworfen wurde. (Martin Schutt / dpa)

Der neue Chef des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, will sich künftig mehr dem Rechtsextremismus widmen. Wie das Portal "Focus online" berichtet, will der 58-Jährige in diesem Zusammenhang auch eine nachrichtendienstliche Überwachung der AfD anstoßen.

Mehr zum Thema
Rechtsextremismus: Bremer Innensenator will mehr Informationen über „Neue Rechte“
Rechtsextremismus
Bremer Innensenator will mehr Informationen über „Neue Rechte“

Der Bremer Innensenator Mäurer fordert die Länder auf, Informationen über rechte Netzwerke und ihre ...

 mehr »

Die Partei, die mittlerweile im Bundestag und in jedem Landtag vertreten ist, fürchtet seit längerem eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Um Strategien gegen eine Beobachtung zu entwickeln, bildete die AfD eine Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und beauftragte den Staatsrechtler Dietrich Murswiek damit, ein Gutachten zu erstellen. Die Ergebnisse Anfang November waren erdrückend: Dem Gutachten nach würden etliche verfassungsfeindliche Äußerungen eine Beobachtung rechtfertigen. Als Gegenmaßnahme sei mehreren Parteimitgliedern ein Austritt nahegelegt worden, sagte Parteisprecher Jörg Meuthen.

Mehr zum Thema
Junge Alternative: AfD-Spitze distanziert sich von Rechtsradikalen in der Parteijugend
Junge Alternative
AfD-Spitze distanziert sich von Rechtsradikalen in der Parteijugend

Die AfD-Spitze bemüht sich, eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu verhindern. ...

 mehr »

Die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), steht bereits in mehreren Bundesländern unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Im November wurde bekannt, dass Bremen und Niedersachsen die jeweiligen beobachten lassen. Der niedersächsische Landesverband wurde daraufhin aufgelöst und soll neu aufgestellt werden. Der ehemalige Vorsitzende der JA Niedersachsen, Lars Steinke, hatte etwa den Hitler-Attentäter Stauffenberg als Verräter bezeichnet und bundesweit für Empörung gesorgt. Das Schicksal des Bremer Verbands ist noch ungewiss. Auch Baden-Württemberg lässt den JA-Landesverband beobachten. Bundesweit standen wiederholt personelle Überschneidungen zwischen der JA und der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) in der Kritik.


job4u - Das Ausbildungsportal
job4u - Das Ausbildungsportal

job4u ist die regionale Plattform, wenn es um Lehren und Lernen geht. Neben dem WESER-KURIER, der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen machen sich hiesige Firmen für junge Leute stark. 

Ihr Wetter in Bremen
Temperatur: 18 °C / 11 °C
Vormittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
Nachmittag:
/__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
  Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
WESER-KURIER Kundenservice
Leserkommentare
werderfan am 23.10.2019 21:15
Ich versuche das mal kurz für die Demokratiefreunde zu erläutern:
1. Der Umweltausschuss des Beirats Blumenthal tagt am nächsten Montag ...
IhrenNamen am 23.10.2019 21:02
Ich bin mal sehr gespannt wie sich das auf die Spendensumme auswirkt.
Anzeige