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Kommentar über die Wahl in Israel
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Wahlausgang spaltet Israel

Norbert Holst 18.09.2019 1 Kommentar

Benjamin Netanjahu gab sich trotz Wahlschlappe siegesgewiss.
Benjamin Netanjahu gab sich trotz Wahlschlappe siegesgewiss. (Ilia Yefimovich/DPA)

Israel hat ein Patt gewählt. Die Parlamentswahl hat keinen klaren Sieger, die beiden größten Rivalen mit ihren Parteien liegen gleichauf. Sowohl Benjamin Netanjahus rechtskonservative Likud-Partei wie auch das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz werden keine regierungstaugliche Mehrheit in der Knesset finden. Auch nicht mit Hilfe kleinerer Parteien.

Klarer als die Frage nach dem Sieger, ist die nach dem Verlierer zu beantworten. Netanjahu hat sein Ziel, mit Hilfe von nationalreligiösen Kräften und ultraorthodoxen Parteien als Gewinner aus der Wahl hervorzugehen, klar verfehlt. Er befindet sich in der gleichen Situation wie nach den vorangegangenen Wahlen im April. Nur zusammen mit Blau-Weiß oder mit Rückendeckung durch die Partei Beitenu ("Unser Heim Israel) von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman könnte der Regierungschef im Amt bleiben. Lieberman ist nun in der Rolle des Königsmachers, setzt aber auf eine Einheitsregierung zusammen mit Likud und Blau-Weiß. Auch Gantz könnte sich dieses Format vorstellen, knüpft es aber an eine klare Bedingung: Netanjahu muss weg.

Korruptionsvorwürfe gegen Nethanjahu

Netanjahu wäre aber nicht Netanjahu, wenn er sicht trotz der Wahlschlappe nicht siegesgewiss zeigen würde.  Sein Ziel ist die Verhinderung einer „anti-zonistischen Regierung“ – gemeint ist ein Bündnis, in dem auch Linke und arabische Israelis vertreten wären. „Bibi“, so nennen ihn die Israelis, hat allen Grund zu kämpfen. Ihm droht eine Anklage wegen Korruption. Deshalb will Netanjahu mit einer neuen Regierung ein Immunitätsgesetz durchboxen, das ihn vor einem Gerichtsverfahren schützen soll.

Für Israels langjährigen starken Mann geht es um alles oder nichts. Seine Karriere könnte bald beendet sein. Andererseits hat dieser trickreiche Machtmensch schon so manche gefährliche Situation gemeistert. Was für das Land nicht gut wäre. Die Bilanz von zehn Jahren Netanjahu: Israel ist ein polarisiertes, orientierungsloses und religiös aufgeladenes Land.


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Leserkommentare
onkelhenry am 19.10.2019 18:12
74 Jahre SPD!

Nirgendwo ist die Kluft zwischen arm und reich größer.
Schlechte Wirtschaft, schlechte Bildung ... von vielen ...
peteris am 19.10.2019 17:47
Das Affentheater geht also in die nächste Runde. ...
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