Warum Querdenker und Kriminelle bevorzugt Telegram benutzen

Auf Telegram geben sich Coronaleugner gegenseitig Tipps, zum Beispiel welche Ärzte ohne nachzufragen Masken-Atteste ausstellen. (Sebastian Gollnow /dpa)

Vor einem Jahr war der Messenger-Dienst Telegram in Deutschland kaum bekannt, wurde hauptsächlich unter jüngeren Netzaffinen als Alternative zu Whatsapp empfohlen: Er ist ebenso gratis herunterladbar und für Familien-Chats geeignet, bietet aber angeblich einen besseren Datenschutz. Die Pandemie machte Telegram 2020 berühmt, weil reihenweise Verschwörungsgläubige, Coronaleugner und Rechtsextreme hier Kanäle eröffneten und ihre Anhänger mitbrachten. Während Facebook und Instagram zunehmend Hassbotschaften löschen, gibt es auf Telegram nicht einmal die Funktion, gepostete Hakenkreuze oder Hitlergrüße zu melden.

Als sich Schlagersänger Michael Wendler im Herbst als Verschwörungsgläubiger outete und seinen Fans versprach, auf seinem neu eingerichteten Telegram-Kanal werde er „die ganze Wahrheit“ verkünden, pries er den Messenger-Dienst in höchsten Tönen an: Telegram sei heute „die einzige Möglichkeit, zensurfrei Meinungen auszutauschen“. Dank prominenter Kanalbetreiber wie Xavier Naidoo, Attila Hildmann und Michael Wendler hat Telegram inzwischen das Image, Auffangbecken für alle Unseriösen, Verschwurbelten und sonst wie vom Weg Abgekommenen zu sein.

Aktivisten werden beobachtet

Prominente Aktivisten spüren zunehmend, dass ihr Verhalten nicht folgenlos bleibt. Rechtsanwalt Markus Haintz etwa, der zum engeren Kreis der Querdenker-Oberen zählt, wurde von der baden-württembergischen Hochschule Biberach mitgeteilt, dass er künftig als Dozent unerwünscht sei. Wie sehr die offiziell behauptete Distanz zu Extremisten von der Realität abweicht, lässt sich auf Telegram eindrücklich beobachten. In der Braunschweiger Gruppe von „Querdenken“ akzeptiert man, dass Neonazis der Partei „Die Rechte“ bei ihnen mitmarschieren. In der Berliner Gruppe postet ein Holocaustleugner. Bei den „Coronarebellen“ werden Videos des rechtsextremen Esoterikers David Icke verbreitet – der Mann warnt vor außerirdischen Reptilien, die die Menschheit unterwandern.

Das ist auf Telegram ein häufiges Phänomen: Von Gruppen, die sich selbst angeblich auf dem Boden des Grundgesetzes verorten, ist es oft nur ein Klick bis zu Straftaten. In mehreren Coronaleugnergruppen wurde die Freilassung von Horst Mahler gefeiert – und dazu aufgerufen, sich auf anderen Telegram-Kanälen über die „vielen weiteren Gefangenen“ zu informieren. Gemeint sind Rechtsextreme, die derzeit wegen Volksverhetzung im Gefängnis sitzen.

Systematisches Wegsehen oder Nichterkennen strafbarer Inhalte

Entsprechend verstörend wirkt deshalb die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Jürgen Martens. Dort heißt es, strafrechtlich relevante Inhalte wie Hasspostings würden, sobald sie den Nachrichtendiensten bekannt werden, zur weiteren Bearbeitung an das Bundeskriminalamt übermittelt. Diesem seien jedoch im laufenden Jahr von Januar bis Oktober erst „22 Fälle von volksverhetzenden Beiträgen“ bekannt. Die Zahl zeugt entweder von systematischem Wegsehen, dem Nichterkennen strafbarer Inhalte oder technischem Unvermögen. Ein durchschnittlicher Telegram-Anfänger kann innerhalb einer Stunde mehr volksverhetzende Beiträge finden als Nachrichtendienste und BKA in zehn Monaten.

In dieses Bild passt auch das Agieren der Staatsanwaltschaft Cottbus, die wegen des Wohnortprinzips zunächst für die Ermittlungen gegen Attila Hildmann zuständig war. Auf seinem Telegram-Kanal hatte dieser monatelang strafbare Inhalte gepostet. Im Juni behauptete Hildmann sogar, ein „Judenstamm“ wolle die „deutsche Rasse“ und einen Großteil der Menschheit ausrotten. Außerdem hätten Juden den Holocaust mitfinanziert.

Nur ein Klick zur Straftat: Über Telegramm kommunizieren bevorzugt Verschwörungstheoretiker, Volksverhetzer und Drogenhändler. (Screenshots: tSP)

Den Brandenburger Ermittlern lagen frühzeitig Anzeigen und auch Screenshots vor, die Hildmanns Entgleisungen dokumentierten. Dennoch hieß es aus Cottbus monatelang bloß: Man stecke noch in den Ermittlungen. Am Ende zog die Staatsanwaltschaft Berlin alle Ermittlungen an sich. In der kommenden Woche beginnt das Landeskriminalamt, bei Hildmann sichergestellte Mobiltelefone, Computer und Speichermedien auszuwerten.

Vor sieben Jahren gegründet, zählt Telegram inzwischen zu den zehn meistgenutzten Apps der Welt – und zu den zehn mit den aktuell meisten Downloads. Außerhalb Deutschlands hat der Dienst dabei einen völlig anderen Ruf. In vielen autoritär geführten Ländern ist er wichtiges Instrument der demokratischen Opposition. In Belarus und Iran etwa organisiert sich so die Zivilgesellschaft. Genau dies sei auch der eigentliche Zweck der App, betont Gründer Pawel Durow immer wieder. Er sieht sich als Unterstützer liberaler Werte und von Freiheitsverfechtern weltweit.

Zur Sache

Hasskriminalität: Niedersachsen richtet Zentralstelle ein

Die niedersächsische Justiz hat in den ersten elf Monaten dieses Jahres 720 Ermittlungsverfahren wegen Hasskriminalität eingeleitet. Dies waren 23 mehr als im gesamten Jahr 2019. Dabei wurden weit mehr Taten im Internet verfolgt – ihre Zahl stieg um 43 Prozent auf 218. Zur Hasskriminalität zählen politisch motivierte Straftaten, die auf Vorurteilen des Täters beruhen, zum Beispiel rassistische oder antisemitische Beleidigungen.

Niedersachsen hatte zum 1. Juli eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet eingerichtet, die bei der Staatsanwaltschaft in Göttingen angesiedelt ist. Sie ist für bedeutsame Fälle zuständig, in diesem Jahr bearbeitete sie bis zum 30. November 59 Fälle. Die Staatsanwälte erwarten eine deutliche Zunahme der Verfahren, wenn das Bundesgesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität auch im Hinblick auf die geplante Meldepflicht in Kraft tritt. Dann sollen Netzwerke wie Facebook und Twitter Hass-Posts nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Niedersachsen soll etwa zehn Prozent dieser Fälle vom BKA weitergeleitet bekommen.

Häufig werden Amtsträger oder Politiker zur Zielscheibe. So war Anfang 2020 der Bürgermeister von Estorf, Arnd Focke (SPD), nach Morddrohungen zurückgetreten. Auch Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) stellte Strafanzeigen nach Hass-Postings aus dem rechtsradikalen Spektrum.

Seit Juli 2018 werden Straftaten der Hasskriminalität in Niedersachsen statistisch erfasst. Im Vergleich zum Vorjahr stieg 2020 die Zahl der Ermittlungsverfahren mit fremdenfeindlichen Hintergrund von 293 auf 369, wie ein Sprecher des Justizministeriums sagte. 129 Verfahren hatten einen antisemitischen Bezug (2019: 150 Verfahren), 41 waren islamfeindlich (2019: 55). In diesem Jahr ging es zudem in neun Fällen um die sexuelle Orientierung, sieben waren behinderten- und vier christenfeindlich.

Schon vor dem Start hatte die Göttinger Zentralstelle Ermittlungen wegen Hass-Postings gegen den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke übernommen. In zwei dieser Verfahren habe es Durchsuchungen gegeben, die Auswertung der sichergestellten Gegenstände dauere an.