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Schutz durch Bundesbehörden
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Wer Abgeordnete schützt

Kim Torster 08.01.2019 0 Kommentare

Frank Magnitz, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion, wurde am Montag Opfer eines Angriffs. Er stand zu diesem Zeitpunkt nicht unter Personenschutz.
Frank Magnitz,  Mitglied der AfD Bundestagsfraktion, wurde am Montag Opfer eines Angriffs. Er stand zu diesem Zeitpunkt nicht unter Personenschutz. (MICHAEL KAPPELER)

Der Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz (AfD) war zum Zeitpunkt des Angriffs in Bremen allein unterwegs. Nun steht er nach eigenen Angaben unter Personenschutz, Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) bewachen ihn. Die Bundesbehörde ist für den Schutz aller Abgeordneten des Deutschen Bundestags verantwortlich. Allerdings sei die „Basis für Maßnahmen des Bundeskriminalamtes in jedem Fall immer eine individuelle und ausführliche Gefährdungsbewertung“, teilte die Behörde mit. Was diese sogenannte Gefährdungsbewertung beinhalte, dazu wollte sich das BKA nicht äußern.

In Bremen stehen zudem Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) und Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) unter Personenschutz. Der Schutz beschränkt sich laut einer Sprecherin der Innenbehörde aber auf öffentliche Veranstaltungen. Die Beamten würden nicht vom BKA, sondern der Bremer Polizei gestellt.

Die Bundespolizei schützt Mitarbeiter deutscher Botschaften im Ausland. Unter dem ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war kurzzeitig im Gespräch, den Personenschutz von Bundestagsabgeordneten der Bundespolizei zu übertragen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich im November aber dagegen entschieden.

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Die Zahl der Menschen, die von den Sicherheitsbehörden des Bundes geschützt werden, nahm zuletzt deutlich zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser vom Oktober 2018 hervor. Sowohl bei der Bundespolizei als auch beim Bundeskriminalamt sind im Vergleich zum Jahr 2013 inzwischen deutlich mehr Beamte damit beschäftigt, etwa ranghohe Politiker zu schützen. Von der Bundespolizei waren demnach am 1. Oktober 2018 109 Beamte für den Personenschutz abgestellt. Fünf Jahre zuvor waren es nach Angaben des Bundesinnenministeriums nur 65 Bundespolizisten gewesen. Eine ähnliche Entwicklung ist beim BKA zu beobachten. Im Oktober gab das BKA an, 503 BKA-Beamte für den Personenschutz zu beschäftigen. Fünf Jahre zuvor waren es noch 473.

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Leserkommentare
linde79 am 20.10.2019 17:58
Wie wäre es denn, wenn man auch mal die Qualität der Lehrer und Lehrerinnen hinterfragte? Wie wäre es in Anbetracht der Bildungsmisere, die ...
Michalek am 20.10.2019 17:37
Schüler brauchen keine Erhebungen und sie sollten nicht als Versuchskaninchen herhalten müssen.

Grundschüler brauchen Unterricht, der ...
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