Ärgerliche Zeitverzögerung

Wurde von seinen EU-Amtskollegen ausgebremst: SPD-Finanzminister Olaf Scholz, hier bei einem Treffen in Brüssel. (Olivier Matthys/dpa)

Der Kompromissvorschlag des Bundesfinanzministers war nicht schlecht. Er war sogar so gut, dass man ihn, wenn er funktionieren würde, gar nicht gebraucht hätte. Schließlich leiden die maroden Kreditinstitute ja gerade darunter, dass sie ihren Staaten Geld geliehen, aber dies nicht mit Eigenkapital unterfüttert haben. Könnten sie das, wie von Scholz angedacht, jetzt tun, müsste Deutschland keine Angst davor haben, dass die Rücklagen der Sparer für die Sanierung von Problembanken geräubert würden.

Die Schwierigkeit der Eurozone besteht darin, dass sie eine Einlagensicherung genau jetzt brauchen könnte, um die Risiken zu beseitigen, was wiederum Voraussetzung für die Einführung der gemeinsamen Haftung ist – ein nicht zu durchbrechender Zirkel. Ärgerlich an dieser Situation ist, dass bereits seit Jahren Deutschlands Position klar ist, die Euro-Länder aber versucht haben, den Bundesfinanzminister weichzukochen. In der Zeit hätte man viel tun können, um die Risiken der eigenen Geldhäuser anzugehen. Dass dies nicht geschah, zeigt, warum Olaf Scholz zu Recht hart geblieben ist, auch wenn er jetzt eine Niederlage eingesteckt hat.