Brexit gefährdet Lebensmittelversorgung in Nordirland

Teils leere Regale in einem Belfaster Supermarkt. Foto: Liam Mcburney/PA Wire/dpa (Liam Mcburney / dpa)

Mehrere britische Supermarktketten haben vor weiteren Schwierigkeiten bei der Lebensmittelversorgung in Nordirland wegen des Brexits gewarnt.

In einem Brief an Staatsminister Michael Gove forderten die Chefs von Tesco, Sainsbury's, Asda und anderen, eine bestehende Übergangsregelung mit vereinfachten Kontrollen über das erste Quartal hinaus zu verlängern. Ansonsten könne es zu „erheblichen Störungen“ in der Lebensmittelversorgung in Nordirland kommen, hieß es in dem Schreiben. Zuletzt hatten Bilder von leeren Regalen in der britischen Provinz für Aufsehen gesorgt.

Gove sagte im Parlament: „Diese Engpässe wurden inzwischen weitgehend überwunden.“ Es gebe keine nennenswerten Warteschlagen, und Supermärkte meldeten gute Versorgung. Allerdings müsse sichergestellt werden, dass auch nach dem Ende der Übergangsphase ein „nachhaltiger Ansatz“ verfolgt wird, sagte Gove. Premierminister Boris Johnson verteidigte seine Behauptung, der zum Jahreswechsel in Kraft getretene Deal mit der EU werde keinerlei Handelshemmnisse mit sich bringen. Es handle sich lediglich um „Kinderkrankheiten“, sagte der Premier in einem Parlamentsausschuss am Mittwoch. Doch der britische Handelsverband BRC warnte vor neuen Problemen. „Wenn wir in den nächsten Monaten keine praktikable Lösung für Einzelhändler finden, wird es in Nordirland zu erheblichen Störungen kommen“, sagte BRC-Experte Andrew Opie einem Parlamentsausschuss.

Großbritannien hatte den EU-Binnenmarkt und die Europäische Zollunion zum Jahreswechsel endgültig verlassen. Seitdem gibt es vermehrt Schwierigkeiten im Handel wegen Zollvorschriften, Bestimmungen zur Lebensmittelsicherheit und zur Mehrwertsteuer.

Vor allem Nordirland ist stark betroffen. Dort gab es bereits Klagen über leere Supermarktregale. Die Provinz ist zwar Teil des Vereinigten Königreichs, wird aber laut Austrittsabkommen nach den Regeln der EU-Zollunion und des Binnenmarkts behandelt. Damit soll eine harte Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland und ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts verhindert werden.

Probleme drohen auch an anderer Stelle - am Ärmelkanal, wo seit dem endgültigen Vollzug des Brexits bisher verhältnismäßig wenig Verkehr herrscht. „Es wird schlimmer“, sagte der Chef des Verbands der Lebensmittel- und Getränkehersteller FDF, Ian Wright, dem Ausschuss. Derzeit überquerten etwa 2000 Lastwagen täglich den Kanal. Normalerweise seien es 10.000. BRC-Experte Opie warnte, Unternehmen seien immer noch nicht vollständig auf Änderungen bei Zollanträgen eingestellt. „Deshalb erwarten wir Probleme“, sagte er.