"Gorch Fock"-Ermittler nehmen Verteidigungsministerium ins Visier

Die "Gorch Fock" wird seit Ende 2015 saniert. (Carsten Rehder/dpa)

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück nimmt bei den Ermittlungen zur überteuerten Sanierung des Segelschulschiffes "Gorch Fock" auch die Arbeit des Verteidigungsministeriums in den Blick. Dazu seien Unterlagen an die Staatsanwaltschaft Berlin weitergeleitet worden, sagte der Sprecher der Behörde in Osnabrück, Christian Bagung, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. In Berlin solle geprüft werden, ob sich ein Anfangsverdacht der Untreue gegen Mitarbeiter des Ministeriums ergibt.

Dabei gehe es um die Vorlagen im Ministerium, mit denen jeweils die Kostensteigerungen bei der Sanierung der "Gorch Fock" begründet worden seien. Statt knapp 10 Millionen Euro soll die Überholung des Traditionsseglers mittlerweile 135 Millionen Euro kosten. Etwa 70 Millionen sind bereits ausgegeben worden. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) war mit ihrer Unterschrift jeweils der Argumentation der Marine und ihres Hauses gefolgt.

FDP-Politikerin fordert personelle Konsequenzen

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte am Donnerstag personelle Konsequenzen, "wenn sich der Verdacht bestätigt, dass Leitungsvorlagen des BMVg den Tatbestand der Untreue erfüllen". Dann dürfe Ministerin von der Leyen nicht mehr wie bisher Staatssekretäre, Abteilungsleiter und die Leitungsebene schützen, nur um kritische Aussagen im Untersuchungsausschuss zu verhindern, "sondern es müssen politische Köpfe rollen" und es müsse knallhart aufgeklärt werden, wie sie sagte. Es handele sich auch um verantwortliche Personen, die die Ministerin anscheinend willentlich täuschen und eventuell strafrechtlich relevante Täuschungsmanöver vollziehen.

Die Elsflether Werft ist Generalunternehmer bei der Sanierung der "Gorch Fock", die seit Ende 2015 dauert. Wegen der Kostenexplosion und wegen der Insolvenz der Werft seit Februar hatte das Verteidigungsministerium zeitweise kein Geld mehr überwiesen. Mittlerweile wird aber wieder gezahlt. Der zerlegte Schiffsrumpf soll in diesem Sommer wieder schwimmfähig werden.

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