Kommentar über Emmanuel Macrons Politikstil
Zwischen Selbstvermarktung und politischer Realität
Kommentar über Emmanuel Macrons Politikstil: Zwischen Selbstvermarktung und politischer Realität

Macron präsentiert sich zwar stets als glühender Verteidiger einer vertieften europäischen und deutsch-französischen Zusammenarbeit, doch zugleich verfolgt er klar nationale Interessen, schreibt Birgit Holzer.

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Kommentar über das EU-Parlament
Unrühmliche Rolle 1
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Kommentar über das EU-Parlament: Unrühmliche Rolle

Das Europäische Parlament erlebt gerade, wie ausgerechnet jene Sozialdemokraten, die in Berlin Partner der Unionsparteien sind, eine deutsche Ministerin in Grund und Boden reden, meint Detlef Drewes.

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Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen kämpft um jede Stimme
Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen kämpft um jede Stimme

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will neue EU-Kommissionspräsidentin werden und die Nachfolge Jean-Claude Juncker antreten. Im Europäischen Parlament kämpft sie nun um jede Stimme.

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Verteidigungsministerium: Nachfolger für den Bendlerblock gesucht
Verteidigungsministerium
Nachfolger für den Bendlerblock gesucht

Nach der Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin wird in Berlin nach einem Nachfolger für das Amt des Verteidigungsministers gesucht.

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EU-Kommissionsvorsitz: Eine Einigung, die tiefe Gräben reißt
EU-Kommissionsvorsitz
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Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt.

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Gastbeitrag zum EU-Sondergipfel: Die Diskussion über das Spitzenkandidaten-Modell ist irreführend
Gastbeitrag zum EU-Sondergipfel
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EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber wird offenbar nicht Kommissionschef. Ist das eine Schwächung der europäischen Demokratie? Politik-Professor Arndt Wonka findet: Nein. Er nennt drei Gründe, warum.

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Parlament: Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark
Parlament
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Regierungswechsel in Kopenhagen: Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Dänemark gewonnen. Großer Verlierer der Wahl war die rechtspopulistische Dänische Volkspartei.

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Dubiose Steuer-Deals: „Das System ist noch nicht wasserdicht“
Dubiose Steuer-Deals
„Das System ist noch nicht wasserdicht“

Christoph Spengel, Preisträger des diesjährigen Bremer Steuer-Schlüssels, ist Experte für Cum-Ex-Geschäfte, die den Staat um Milliarden brachten. Im Interview erklärt er, wo er nach wie vor noch Lücken sieht.

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#EP2019
Ex-Parteichef Platzeck: SPD steckt in existenzieller Krise

Das schlechte Abschneiden bei Europa- und Bremenwahl ist aus Sicht von Ex-Parteichef Matthias Platzeck Zeichen einer existenziellen Krise der SPD. „Mich beschwert das sehr“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ und appellierte an seine Partei, sich ...

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Deutschland
Grüne: Regierung muss beim Klimaschutz gemeinsam handeln

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, fordert von der Bundesregierung beim Klimaschutz ein gemeinsames Handeln der Koalitionspartner. Es sei „nicht besonders klug“ von Bundesumweltministerin Svenja Schulze gewesen, mit dem ...

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