Carsten Sieling über den Vorwurf von Abraham Cooper

Gastkommentar: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Fremdenhass

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling antwortet auf den Gastkommentar von Abraham Cooper. Der Rabbiner warf der Bremer Regierung vor, sich nicht energisch genug gegen Antisemitismus zu stellen.
05.09.2016, 00:00
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Von Carsten Sieling
Gastkommentar: Gemeinsam gegen Antisemitismus und Fremdenhass

Bürgermeister Carsten Sieling

dpa

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling antwortet auf den Gastkommentar von Abraham Cooper. Der Rabbiner warf der Bremer Regierung vor, sich nicht energisch genug gegen Antisemitismus zu stellen.

Wenn es in Deutschland eine politische Grundüberzeugung gibt, die in allen Bundesländern, in allen Städten und Gemeinden gilt, dann heißt sie: nie wieder! Nie wieder Auschwitz! Nie wieder Völkermord! Nie wieder dürfen Faschisten, Antisemiten und Menschenfeinde in die Nähe politischer Macht kommen. Für mich ist diese Überzeugung eine ganz entscheidende Triebfeder gewesen, mich politisch zu engagieren. Bis heute.

Aus dieser Grundhaltung entspringt auch das Wissen um unsere besondere Verantwortung gegenüber den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern. Nach wie vor gibt es in unserer Gesellschaft Antisemitismus, gibt es judenfeindliche Beschimpfungen und Gewalttaten. Es ist deshalb sehr wichtig, dass es überall in Deutschland – und gerade auch hier bei uns in Bremen und Bremerhaven – so viele engagierte Menschen gibt, die dem Ungeist antisemitischen Denkens und Handelns entgegentreten, wo immer er sich zeigt.

Die deutsche Verantwortung für die Verbrechen am jüdischen Volk umfasst auch eine besondere Mitverantwortung für die Zukunft des jüdischen Staates. Israel hat nicht nur den Überlebenden des Völkermords eine Heimstätte gegeben. Für die Juden der Welt ist und bleibt Israel ein Haus gegen den Tod, ein Ort der Zuflucht. Diese Grundhaltung schließt natürlich begründete Kritik an der Politik Israels nicht aus. Die Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratie. So wie wir das Zusammenleben von Menschen vielfältiger Herkunft in unserem Land ermöglichen wollen, so unterstützen wir dies auch für alle Menschen in Israel und dem so konfliktreichen Nahen Osten. Dem aber dienen Aufrufe zum Boykott von Produkten aus Israel in keiner Weise! Als dies 2011 zum ersten Mal versucht wurde, hat sich sofort ein breites Bündnis aus politischen Parteien und Zivilgesellschaft zusammengefunden. Die Botschaft ist klar und unmissverständlich: Bremen lehnt einen solchen Boykott ab und verurteilt jede Form von Antisemitismus und Fremdenhass!

In den vergangenen Wochen gab es vereinzelte Versuche, Bremen oder einzelnen Institutionen zu unterstellen, antisemitischem Denken und Handeln nicht entschieden genug entgegenzutreten. Dagegen verwahre ich mich im Namen des Senats, aber auch im Namen aller Bremerinnen und Bremer ganz ausdrücklich. Wer solche Behauptungen aufstellt, verfälscht nicht nur die Wirklichkeit, sondern er fügt unserem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern großen Schaden zu. Bremen und Bremerhaven sind seit jeher zwei weltoffene Städte und die Politik des Bremer Senats zielt auf ein politisches und gesellschaftliches Klima, das durch Anerkennung und Respekt vor der Würde eines jeden Menschen geprägt ist. Deutschland darf sich nie wieder hineintreiben lassen in Hass und Menschenfeindlichkeit. Deshalb leisten wir Bremerinnen und Bremer entschieden Widerstand gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.

Zur Person

Unser Gastautor ist Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen. Sieling antwortet in diesem Gastkommentar auf Rabbi Abraham Cooper vom Simon Wiesenthal Center, der am vergangenen Montag an dieser Stelle geschrieben hatte.
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