Nach Asyl-Skandal

Rechnungshof will Abläufe im Bamf rasch prüfen

Nach Bekanntwerden des Asyl-Skandals im Bamf Bremen will der Bundesrechnungshof die Arbeitsabläufe in der Behörde prüfen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßte dies.
24.04.2018, 18:51
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Rechnungshof will Abläufe im Bamf rasch prüfen

Kümmert sich um Asylanträge: das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das seinen Sitz in Nürnberg hat, aber auch eine Außenstelle in Bremen betreibt.

Reuters

Der Bundesrechnungshof will schon bald die Arbeitsabläufe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unter die Lupe nehmen. Hintergrund ist der Korruptionsverdacht gegen eine Mitarbeiterin in Bremen. Sie soll zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, er begrüße es sehr, „dass der Bundesrechnungshof entschieden hat, die ohnehin für dieses Jahr vorgesehene Prüfung der Asylverfahren vorzuziehen“. Seehofer hatte kurz nach Bekanntwerden des Skandals verkündet, er wolle den Vorfall genauestens prüfen lassen.

Am Mittwoch wird die bremische Bürgerschaft auf Antrag der FDP-Fraktion über das Thema in einer aktuellen Stunde debattieren. Auch Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will zum Thema sprechen. Das Bamf hatte zuletzt alle Fragen zu Kontrollmöglichkeiten abgeblockt. Die jesidische Gemiende in Bremen befürchtete, dass Jesiden in Verruf geraten durch den Skandal. Bei den etwa 1200 bis 2000 Fällen soll es sich überwiegend um Angehörige dieser religiösen Minderheit gehandelt haben. (dpa/wk)

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