Kommentar

Von der Zeit überholt

Norbert Holst zur Kritik am MAD. Es war zu erwarten: Bei der Vorlage des Kommissionsberichts zu den Sicherheitsgesetzen waren Innenminister Hans-Peter Friedrich und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wie gewohnt zumeist gegenteiliger Meinung. Das kennt man seit Jahren, der CSU-Mann und die streitbare Liberale finden einfach keinen gemeinsamen Nenner.
29.08.2013, 00:00
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Von der Zeit überholt
Von Norbert Holst

Zur Kritik am MAD

Es war zu erwarten: Bei der Vorlage des Kommissionsberichts zu den Sicherheitsgesetzen waren Innenminister Hans-Peter Friedrich und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wie gewohnt zumeist gegenteiliger Meinung. Das kennt man seit Jahren, der CSU-Mann und die streitbare Liberale finden einfach keinen gemeinsamen Nenner.

Der Forderung nach Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) – für den sich vier der sechs Kommissionsmitglieder ausgesprochen haben – mochte Friedrich nicht folgen. Vielleicht schon deshalb, weil das eine alte Forderung Leutheusser-Schnarrenbergers ist.

Dabei gibt es gute Gründe, über den Sinn des MAD nachzudenken. Manche Experten beklagen schon lange, dass die Verteilung der nachrichtendienstlichen Tätigkeit auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) und MAD zu überflüssigen Doppelstrukturen führt. Offensichtlich geworden sind sie zuletzt in der Aufarbeitung des NSU-Skandals – im Falle der rechten Terrorgruppe hatte sich auch die Militärabwehr nicht mit Ruhm bekleckert.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière lehnt eine Auflösung des Dienstes vehement ab, will ihn aber schrumpfen lassen. Auch das ist ein Indiz für mangelnde Relevanz. Einst war der 1956 gegründete Dienst hingegen tatsächlich wichtig. Zur Zeit des Kalten Krieges sollte er Spionageattacken gegen die Bundeswehr verhindern und Infiltrierungsversuche enttarnen. Heute kümmert sich der MAD weiterhin um die Spionageabwehr und darum, dass Rechtsradikale und Islamisten in der Armee nicht Fuß fassen können. Doch die Aufgaben-Doubletten sind offenkundig. So kümmert sich der Verfassungsschutz ebenfalls um Spionageversuche. Und der BND übernimmt im Ausland die militärische Aufklärung zum Schutz der deutschen Streitkräfte.

Wozu braucht die Bundeswehr also ihre eigenen Schlapphüte nebst Mitarbeitern, insgesamt stattliche 1200 an der Zahl? Während BND und Verfassungsschutz dem Innenminister unterstehen, hat de Maizière mit dem MAD seinen eigenen Geheimdienst. Das hat wohl auch mit Prestige zu tun.

norbert.holst@weser-kurier.de

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