Kritik an Plänen für neue Auslandseinsätze

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus, ist skeptisch: «Weiß nicht, wie bestimmte Einsätze gestemmt werden sollten.» Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, nannte einen möglichen Ausbildungseinsatz im Nordirak und die von der Bundesregierung erwogene Drohnen-Mission zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine riskant. «Ich weiß nicht, wie bestimmte Einsätze gestemmt werden sollten, ohne dass wir noch weitere Überlastungen hinnehmen müssten», sagte er den «Ruhr Nachrichten».

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi betonte, dass es noch keine Entscheidungen gebe. «Was es in der Tat gibt, sind Plaudereien der Verteidigungsministerin, die weder innerhalb der Bundesregierung abgestimmt sind noch mit den Parteien und Fraktionen.» Von der Leyen wies die Kritik zurück und verteidigte die frühzeitige Information des Bundestags über die Prüfungen. «Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir frühzeitig auch die Parlamentarier an diesem Diskussionsprozess beteiligen.»