Von der Leyen

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Chancen für Brexit-Pakt geringer als für No Deal

11.12.2020 1 Kommentar

Nach einem Spitzentreffen in Brüssel schien noch alles offen: London und Brüssel gaben sich eine letzte Frist für die Einigung auf einen Brexit-Handelspakt. Doch nach Boris Johnson dämpft nun auch EU-Kommissionschefin von der Leyen die Hoffnungen.

EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen dämpft die Hoffnungen auf ein Brexit-Abkommen mit Großbritannien. Foto: John Thys/Pool AFP/AP/dpa (John Thys / dpa)

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hält einen Brexit-Handelspakt mit Großbritannien inzwischen für unwahrscheinlicher als einen No Deal zum Jahreswechsel. Entsprechend informierte sie nach Angaben eines Diplomaten die EU-Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel.

Wie hoch die Chancen für eine Einigung noch seien, habe die Kommissionschefin nicht gesagt, hieß es. Von der Leyen hatte sich am Mittwochabend mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zum Krisengespräch getroffen, doch wurde kein Fortschritt erreicht. Beide Seiten setzten sich eine letzte Frist für Verhandlungen bis Sonntag.

Die Regierung in London hingegen rudert nach einer skeptischen Aussage von Johnson nun etwas zurück. Zwar stimme er dem Regierungschef zu, dass ein Scheitern der Verhandlungen wahrscheinlich sei. Doch gebe es „eine bedeutende Möglichkeit, dass wir diesen Deal hinbekommen“, sagte Kultur- und Medienminister Oliver Dowden dem Sender Sky News. „Wir haben fast 90 Prozent des Weges geschafft.“ Ein Handelsvertrag sei für die EU wie für das Vereinigte Königreich die beste Lösung - aber nicht zu jedem Preis.

Johnson hatte gestern Abend gesagt: „Ich denke, wir müssen uns sehr, sehr klar darüber sein, dass es nun eine hohe Wahrscheinlichkeit - eine hohe Wahrscheinlichkeit - gibt, dass wir eine Lösung haben werden, die eher der australischen Beziehung mit der EU entspricht als der kanadischen.“ Alle müssten sich nun auf „die australische Option“ vorbereiten - also Handel ohne Abkommen, wobei Zölle nach Regeln der Welthandelsorganisation fällig würden.