Grüne wollen K-Frage bis zum 19. April klären

Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa (Hendrik Schmidt / dpa)

Der Grünen-Bundesvorstand wird am 19. April vorschlagen, wer von den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck die Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl am 26. September übernehmen soll.

Das teilte Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner den Landesvorsitzenden und dem Parteirat am Mittwoch in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die endgültige Entscheidung über die Kanzlerkandidatur fällt auf dem Grünen-Parteitag vom 11. bis 13. Juni. Es wird aber erwartet, dass das höchste Parteigremium dem Vorschlag der Grünen-Spitze folgt - egal wie sie ausfällt.

Kellner machte in seinem Schreiben klar, dass die Grünen mit dem klaren Ziel in die Wahl gehen, ins Kanzleramt einzuziehen. "Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Darum kämpfen wir für das historisch beste grüne Ergebnis aller Zeiten und die Führung der nächsten Bundesregierung." Ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielten die Grünen 2009 mit 10,7 Prozent. Derzeit liegen sie in den Umfragen als zweitstärkste Kraft hinter der CDU/CSU über 20 Prozent.

Die Grünen wollen zwar mit der 40-jährigen Baerbock und dem 51-jährigen Habeck als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf ziehen. Trotzdem soll es erstmals in der Geschichte der Partie einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin geben. Dass dafür nur die beiden Parteichefs in Frage kommen, ist seit Langem klar. Die beiden haben mehrfach gesagt, dass sie die Frage zunächst untereinander klären wollen. „Ich glaube, keinem von uns fällt es schwer zu sagen: Du bist der oder die Richtige“, hat Baerbock vor kurzem dem „Spiegel“ gesagt und dann hinzugefügt: „Aber natürlich ist es am Ende ein kleiner Stich ins Herz.“

Die Sympathien in der Gesamtbevölkerung liegen weiterhin eher bei Habeck. In einer Civey-Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ aus dem März hielten ihn 33 Prozent für den geeigneteren Kanzlerkandidaten, nur 23 Prozent sprachen sich für Baerbock aus. Allerdings geht der Trend in Richtung Baerbock. Im November 2019 lag der frühere Agrarminister Schleswig-Holsteins, Habeck, noch mit 42 zu 11 Prozent vorne. Und bei den Grünen-Anhängern sind beide Parteichefs schon auf Augenhöhe: 41 Prozent sind nach der Umfrage vom März für Habeck, 40 Prozent für Baerbock.

Zur Frage, ob für die Kanzlerkandidatur das Geschlecht eine Rolle spielen würde, sagte Habeck Mitte März in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Wenn Annalena Baerbock als Frau sagen würde, ich mache es, weil ich eine Frau bin - und die Frauen haben das erste Zugriffsrecht - dann hat sie es, natürlich. Aber weder Annalena noch ich argumentieren so.“ Das höchste Regierungsamt sei nicht quotierbar.

Kellner hatte vor einigen Wochen angekündigt, dass die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zwischen Ostern und Pfingsten fallen soll - „wenn die Bäume wieder richtig grün sind“. Dass sie jetzt, kurz nach Ostern nicht mehr lange zögern, war erwartet worden. Damit wollen die Grünen auch ein Zeichen der Entschlossenheit setzen, während bei CDU und CSU noch Unklarheit über den weiteren Fahrplan herrscht. Als einzige Partei hat bisher die SPD mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz einen Kanzlerkandidaten benannt.