
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will durch höhere Steuern auf Tabak und E-Zigaretten mehr Geld in die Staatskasse spülen.
Ab 2022 soll die Abgabe in fünf Jahresschritten steigen, wie der „Spiegel“ berichtete. Demnach sollen für eine Packung mit 20 Zigaretten am Ende 25 Cent mehr Steuern anfallen - ein Aufschlag von fünf Cent pro Jahr. Bei Drehtabak sind es pro Jahr 15 Cent je Päckchen, insgesamt also 75 Cent. Vergleichbar seien die Pläne für Zigarren und Zigarillos. Erstmals wolle Scholz zudem auch E-Zigaretten besteuern. Es wird erwartet, dass die Hersteller die höheren Steuern an die Verbraucher weitergeben und dadurch Zigaretten und Tabak teurer werden.
Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht. Ähnliche Pläne hatte Scholz bereits vor zwei Jahren geäußert. Damals wollte er allerdings E-Zigaretten und Verdampfer ausnehmen. Jeder nun geplante Erhöhungsschritt spült laut „Spiegel“ zwei Milliarden Euro in die von der Corona-Krise gezeichneten Staatskassen. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer stehen allein dem Bund zu.
© dpa-infocom, dpa:210205-99-314357/4 (dpa)
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