Eine Recherche des "ZDF Magazin Royale" hat interne Ermittlungen bei der Polizei Bremen ausgelöst. Einem Polizisten wird vorgeworfen, "eine Anzeige wegen Hasskommentaren im Internet an der Wache aufgenommen, diese aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden erfasst zu haben", heißt es in einer Mitteilung der Polizei von Anfang der Woche.
Wie TV-Satiriker Jan Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" enthüllte, begann die Recherche schon vor etwa einem Jahr. Dafür legten 16 Personen am 3. August 2021 in Polizeiwachen aller Bundesländer dieselben sieben Hasskommentare aus dem Internet zur Anzeige vor – auch in Bremen.
Laut "ZDF Magazin Royale" teilte der Bremer Beamte der Anzeigenden damals mit, dass das "Computersystem ausgefallen" sei und so keine Anzeige erstattet werden könne. "Der Polizist wolle selbst Strafanzeige stellen, sobald das Computersystem wieder laufe", heißt es auf der Seite zu der Recherche. Danach wurde die Anzeige offenbar erst verzögert und auf Nachfrage erfasst.
Nun ermittelt das Referat Interne Ermittlungen und die Staatsanwaltschaft Bremen gegen den Beamten. "Als Sofortmaßnahme wurde er aus dem direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern abgezogen und in den Innendienst versetzt", heißt es in der Mitteilung der Polizei.
Ermittlungen in anderen Bundesländern
Und was ist mit den Ermittlungen zu den Hasskommentaren? In sechs der sieben Fälle hätten bereits „abschließende Ermittlungen geführt werden können”, nämlich „in den Bundesländern Hessen, Bayern, Saarland und Berlin“, teilt die Pressestelle dem "ZDF Magazin Royale" auf Nachfrage mit. Die Redaktion schreibt dazu auf der Webseite: "Dass zu sechs von sieben Hasskommentaren bereits Behörden in anderen Bundesländern ermittelt hatten, liegt wohl daran, dass Bremen die Ermittlungen erst zwei Monate nach den anderen Bundesländern aufgenommen hat."
Die Polizei Bremen bittet, "trotz eines solchen Vorfalls" weiterhin bei Hasskriminalität eine Strafanzeige zu erstatten. "Unser Selbstverständnis ist es, diese Straftaten konsequent zu verfolgen und Bedrohungen bereits frühzeitig entgegenzuwirken und zu helfen", so die Beamten.
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