Kommunal- und Bundestagswahlen im Landkreis Wie sich die Kommunen auf die Briefwahlen vorbereiten

Pandemiebedingt rechnen die Kommunen im Diepholzer Nordkreis bei den Kommunal- und Bundestagswahlen im Herbst mit einem deutlich höheren Anteil an Briefwählern. Darauf bereiten sie sich vor.
08.08.2021, 13:31
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Von Niklas Golitschek / xng

Landkreis Diepholz. Mit den Kommunal- und Bundestagswahlen stehen im Landkreis Diepholz zwei wichtige Wahltermine bevor, auf die sich die Wahlleiter angesichts der Corona-Pandemie besonders vorbereiten müssen. Im Fokus stehen dabei die Briefwähler – wie bereits andere Abstimmungen der vergangenen Monate gezeigt haben, dürfte ihr Anteil deutlich steigen.

Die Stadt Syke stockt die Zahl der Briefwahlvorstände bei der Kommunalwahl am 12. September daher von drei auf zehn auf, wie Wahlleiter und Erster Stadtrat Thomas Kuchem erklärt. Damit gibt es in diesem Jahr einen pro Ort. Wurden in der Vergangenheit bis zu 2500 Stimmen in der Briefwahlurne ausgezählt, haben die Verantwortlichen nun 8000 Unterlagen für die Briefwahl bestellt. Bei rund 20.000 Wahlberechtigten dürfte die Zahl der tatsächlichen Briefwähler bei rund zwei Drittel liegen, vermutet Kuchem und sagt: "Das Thema Corona hat uns ganz schön beschäftigt." Das bedeutet auch, dass in diesem Jahr deutlich mehr Papier bestellt wurde, weil zu jedem Wahlbrief Umschläge und die eidesstattliche Versicherung beigelegt werden.

Um diese erwartete Nachfrage zu bewältigen, wird außerdem der Mensabereich der Grundschule am Lindhof zum Briefwahlzentrum umfunktioniert. Früher hätten dafür Büroräume ausgereicht, für eine effiziente Auszählung werde bei diesem Umfang jedoch mehr Tischfläche benötigt. "Man darf den Aufwand mit Kumulieren und Panaschieren nicht unterschätzen", sieht Kuchem eine Besonderheit bei den Wahlen in Niedersachsen. Ein Wahlzettel müsse deshalb teils mehrfach in die Hand genommen werden.

Auch in den Wahllokalen wird sich so manches ändern: Feuerwehrhäuser werden nicht genutzt, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Seniorenheime und einige Kindertagesstätten passten nicht ins erforderliche Hygienekonzept. Dafür stellen zwei Gewerbebetriebe ihre Ausstellungsflächen zur Verfügung. "Wir haben zur Vorbereitung die Regelungen aus dem April zugrunde gelegt", führt Kuchem weiter aus. Er gehe nicht davon aus, dass die Einschränkungen im September strenger seien als im Frühjahr. Zum Hygienekonzept zählten daher bevorzugt Einbahnstraßensysteme, Masken, Einmalhandschuhe, Desinfektionsmittel und Spuckschutz. Wahlhelfer sollen außerdem durchgeimpft sein.

Mit mehr Briefwahlunterlagen und -vorständen rüstet sich auch die Gemeinde Weyhe. "Man kann sich auf eine gegebenenfalls höhere Nachfrage nur bedingt vorbereiten", merkt Simone Pfister vom Fachbereich Ordnung und Soziales der Weyher Verwaltung an. Das liegt auch daran, dass die Wahlbenachrichtigungen im Landkreis Diepholz noch nicht verschickt worden sind. Die Frist hierfür ist der 21. August, einige Kommunen wollen bereits in dieser Woche die Benachrichtigungen verschicken. Hinzu kommt, dass die Briefwahl bei der Kommunalwahl noch bis zum Freitag, 10. September, um 13 Uhr beantragt werden kann. Hierfür schalten die Kommunen entsprechende Antragsformulare auf ihrer Internetseite frei, auch telefonisch, per E-Mail oder vor Ort ist ein Antrag möglich. Bei Letzterem können die Kreuze direkt im Rathaus gesetzt und eingereicht werden. Bis zum Wahltag um 18 Uhr müssen die Briefe zugestellt beziehungsweise abgegeben sein.

Für die Bundestagswahl gilt als Antragsfrist Freitag, 24. September, um 18 Uhr. Abgabefrist ist dann der Wahltag am Sonntag, 26. September, ebenfalls um 18 Uhr. Allerdings liegt die Zuständigkeit dann beim Kreiswahlleiter in Diepholz.

Mit zwei zusätzlichen Briefwahlvorständen für den Wahltag und zwei eingerichteten Arbeitsplätzen in der Verwaltung, um die Briefwahlunterlagen zu bearbeiten, stellt sich auch die Stadt Bassum auf eine erhöhte Nachfrage nach der Briefwahl ein. Bassums Erster Stadtrat Norbert Lyko weist außerdem darauf hin, dass in diesem Jahr erstmalig nicht die bekannten Wahlbenachrichtigungskarten, sondern Briefe versandt werden: "Diese sind einfacher zu verstehen und wir hoffen, dass diese Informationen von den Wählern gut angenommen werden. Sie haben die gleiche Wichtigkeit und sind unter anderem auch in den Wahllokalen vorzuzeigen."

Auch die Gemeinde Stuhr hat die Zahl der Briefwahlvorstände auf acht verdoppelt. Die bisherigen 28 Wahlbezirke bleiben dagegen mit jeweils acht Personen besetzt, da nicht absehbar ist, wie hoch der Briefwähleranteil tatsächlich ist, sagt Sigrid Hägedorn vom Fachdienst Öffentliche Ordnung der Stuhrer Verwaltung. Im Rathaus seien bereits vor dem Versenden der Wahlbenachrichtigungen Anfragen dazu eingegangen. Die sollen auch einen QR-Code enthalten, um einen einfachen Online-Zugang zum Antrag auf Briefwahl zu erhalten. Um die Briefwahl im Rathaus zu ermöglichen, ist im Trauzimmer eine Ausgabestelle mit zwei zusätzlichen Arbeitsplätzen eingerichtet. Ab kommender Woche sollten dann auch die Stimmzettel vorliegen.

In der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen rechnet der stellvertretende Wahlleiter Volker Kammann mit 5000 Briefwählern, was einem Anteil von 50 Prozent entspricht. Sonst waren es etwa 2000. Mit den Postunternehmen gebe es Vereinbarungen, dass alle bis Freitag eingeworfenen Briefe rechtzeitig ankämen. Sechs Briefwahlvorstände statt wie gewohnt ein bis zwei sollen die Einsendungen dann auszählen – je einer in Asendorf, Martfeld und Schwarme sowie drei im Flecken Bruchhausen-Vilsen.

Kammann hofft, dass nicht zu viele die Möglichkeit nutzen werden, um im Rathaus per Briefwahl zu wählen. "Es ist nicht gut, wenn wir Warteschlangen haben. Aber es ist möglich", sagt er. Auf der anderen Seite dürfte das für die Wahllokale weniger Betrieb als gewohnt bedeuten, was angesichts der Pandemie durchaus sinnvoll sei. Kammann weist außerdem darauf hin, dass die Briefwahlunterlagen nicht in den Wahllokalen abgegeben werden können, sondern ausschließlich am Rathaus. Der Außenbriefkasten wird dafür regelmäßig geleert.

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