Fleckenrat Bruchhausen-Vilsen Das neue Gremium konstituiert sich

Nun hat sich auch der Fleckenrat Bruchhausen-Vilsen zu seiner konstituierenden Sitzung im Forum des Schulzentrums getroffen. Auf der Agenda standen neben Wahlen auch die Bildung von Fachausschüssen.
04.11.2021, 16:52
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Das neue Gremium konstituiert sich
Von Ivonne Wolfgramm

Bruchhausen-Vilsen. Die beiden Ortsräte in Schwarme und Martfeld hatten es bereits hinter sich, nun war am Mittwochabend der Fleckenrat Bruchhausen-Vilsen an der Reihe. Im Forum des Schulzentrums trafen sich die Mitglieder zu ihrer konstituierenden Sitzung in dieser Legislaturperiode.

Als ältestes Ratsmitglied eröffnete Willy Immoor die Sitzung. 18 Tagesordnungspunkte galt es abzuarbeiten. Neben Formalitäten wie der Verpflichtung und Pflichtbelehrung der Ratsmitglieder stand die Wahl des Ortsbürgermeisters auf der Agenda. Bisher bekleidete Lars Bierfischer (SPD) diese Position und er behält sie auch. Einstimmig wählte der Fleckenrat ihn wieder. Gegenvorschläge gab es nicht. "Es gab in den vergangenen fünf Jahren zwar Momente, die nicht so gut waren", gestand der wiedergewählte Bierfischer. Aber: "Zu 95 Prozent hat das Amt mir Spaß gemacht." Immer ein offenes Ohr zu haben und stets das Beste für den Flecken zu geben, lautete sein Versprechen an die Ratsmitglieder.

Vertreten wird Bierfischer durch gleich drei Stellvertreter, die die Ratsmitglieder alle mehrheitlich beschlossen: Thomas Warnke (SPD), Ulf-Werner Schmidt (Grüne) und Torben Garbers (CDU).

Im Zuge der Wahl gaben die Fraktionen auch ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter bekannt. Die SPD und Einzelkandidat Dietrich Wimmer werden in dieser Legislaturperiode eine Gruppe bilden. Sprecherin ist Martina Claes, ihre Stellvertreter sind Günter Schweers und Thomas Warnke. Den Vorsitz der CDU-Fraktion übernimmt Willy Immoor; er wird vertreten durch Torsten Garbers. Bernd Schneider wird künftig der Grünen-Fraktion vorsitzen, sein Stellvertreter ist Ulf-Werner Schmidt. Hauke Sanders übernimmt den Vorsitz der UWG und wird durch Klaus Schwecke vertreten.

Wie in den anderen Ortsräten der Samtgemeinde hat Lars Bierfischer nur eine repräsentative Funktion. Für das Wahrnehmen von Verwaltungsaufgaben ernannte das Gremium Bernd Bormann erneut zum Gemeindedirektor. Darauf hatte man sich in den Vorgesprächen geeinigt, sagte Bierfischer. Er selbst wird künftig stellvertretender Gemeindedirektor sein, ebenso wie Cattrin Siemers aus der Samtgemeindeverwaltung.

Der Rat war sich einig, für diese Wahlperiode den Verwaltungsausschuss mit sechs Beigeordneten plus Bürgermeister zu besetzen. Auf Grundlage der Sitzverteilung im Rat ergeben sich im Verwaltungsausschuss drei Plätze für die Gruppe SPD/Wimmer, jeweils zwei Plätze für die CDU und Grüne sowie ein Grundmandat für die UWG, die damit eine beratende Funktion hat. Im Verwaltungsausschuss sitzen für die SPD Lars Bierfischer, Thomas Warnke und Martina Claes. Ihre Stellvertreter sind Dietrich Wimmer, Günter Schweers und Bernd Garbers. Torben Garbers und Willy Immoor sitzen für die CDU im Ausschuss und werden vertreten durch Cathrin Brümmer und Heinrich Klimisch. Ulf-Werner Schmidt und Bernd Schneider werden von den Grünen in den Ausschuss geschickt, Alexandra Herzberg und Hildegard Grieb sind ihre Stellvertreterinnen. Das Grundmandat der UWG beansprucht Hauke Sanders für sich. Er wird vertreten von Klaus Schwecke.

Des Weiteren hat der Rat drei Fachausschüsse und einen sondergesetzlichen Ausschuss begründet, die jeweils aus neun Mandaten bestehen. Vier Sitze entfallen dabei auf die Gruppe SPD/Wimmer, drei auf die CDU, zwei auf die Grünen und ein Grundmandat auf die UWG.

Der Bauausschuss setzt sich zusammen aus: Bernd Johann Brümmer, Katja Lamke (stellvertretender Vorsitz), Bernd Garbers (Vorsitz) und Dietrich Wimmer (alle Gruppe SPD/Wimmer), Cathrin Brümmer, Stephanie Schmitz und Heinrich Klimisch (alle CDU), Nicole Reuter und Bernd Brümmer (Grüne) sowie Hauke Sanders (UWG) als Grundmandatsträger.

Im Marktausschuss sitzen: Hermann Hamann (Vorsitz), Günter Schweers (stellvertretender Vorsitz), Bernd Garbers und Thomas Warnke (alle SPD), Heinrich Klimisch, Harm Schröder und Heiko Albers (alle CDU), Alexandra Herzberg und Bernd Brümmer (Grüne) sowie Klaus Schwecke mit dem Grundmandat.

Dem Wegeausschuss werden angehören: Bernd Johann Brümmer, Hermann Hamann, Dietrich Wimmer und Katja Lamke (alle Gruppe SPD/Wimmer), Heiko Albers (Vorsitz), Harm Schröder (stellvertretender Vorsitz) und Heinrich Klimisch (CDU), Hildegard Grieb und Bernd Schneider (Grüne) sowie Klaus Schwecke (Grundmandat, UWG).

Der Ausschuss Jugend und Soziales besteht aus: Bernd Grabers, Katja Lamke, Thomas Warnke, Dietrich Wimmer (alle Gruppe SPD/Wimmer), Harm Schröder, Cathrin Brümmer und Stephanie Schmitz (alle CDU), Nicole Reuter (Vorsitz) und Hildegard Grieb (stellvertretender Vorsitz; beide Grüne), Klaus Schwecke übernimmt auch hier das Grundmandat für die UWG.

Wie die beiden Ortsräte an den Tagen zuvor verzichtete auch der Fleckenrat auf den Beschluss der Geschäftsordnung und vertagte diese Angelegenheit auf die nächste Ratssitzung. Grund dafür sei ebenfalls die Überprüfung von Möglichkeiten, wie sich ein Bürgerdialog in diesem Rahmen rechtlich realisieren lasse.

Zur Sache

Außenbereichssatzung am Rutental

Der erste Beschluss, den der neue Rat fassen musste, war die Außenbereichssatzung Am Rutental. Ziel ist es, "in dem Außenbereich liegenden bebauten Bereich Rutental durch Erlass eine Außenbereichsatzung die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine abschließende Bebauung des Bereichs zu ermöglichen", heißt es in der Beschlussvorlage. Über drei Punkte stimmte der Rat einstimmig ab: 1. Die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und Träger öffentlicher Belange werden gemäß der Beschlussempfehlungen beschlossen; 2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird zur Kenntnis genommen; 3. Der Satzungsbeschluss für die "Außenbereichssatzung Am Rutental" wird mit Begründung gemäß Baugesetzbuch gefasst.

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