Gemeinderat Martfeld Rat bringt B-Plan auf den Weg

Der Gemeinderat Martfeld hat den B-Plan "An der Stühr-Mühle" am Donnerstagabend beschlossen. Ganz zum Unmut des Vereins Freunde der Stühr-Mühle. Die wollen sich gegen den Plan wehren.
18.11.2022, 15:46
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Rat bringt B-Plan auf den Weg
Von Ivonne Wolfgramm

Martfeld. Zumindest in einer Hinsicht waren sich die Mitglieder des Martfelder Gemeinderates am Donnerstag einig: dass sie sich uneinig sind. Zwei Bebauungspläne standen auf der Tagesordnung und sollten beschlossen werden. Einmal der Plan "An der Stühr-Mühle" und das "Sondergebiet Windenergieanlage Neue Weide". Der eine Plan fiel am Ende doch wieder von der Tagesordnung und mit den anderen zog der Gemeinderat den Zorn einiger Bürger auf sich.

B-Plan "An der Stühr-Mühle": An der Bruchhauser Straße soll gebaut und der entsprechende Bebauungsplan endlich auf den Weg gebracht werden. Insgesamt elf Bauplätze hat die Firma Müller Wohnbau aus Wildeshausen dort geplant, die Eigentümerin des Areals ist. Künftig sollen in direkter Nachbarschaft zur Stühr-Mühle sechs Einfamilienhäuser, zwei Bungalows und drei Doppelhaushälften entstehen. Die Grundstücksflächen variieren zwischen 500 und 600 Quadratmeter.

Zufrieden mit diesem Bauvorhaben sind nicht alle Mitglieder des Rates. Das zeichnete sich bereits in der vergangenen Wochen im Ortsentwicklungsausschuss an (wir berichteten) und nun erneut auf der Ratssitzung. Marlies Plate, Fraktionsvorsitzende der Grünen, bekräftigte einmal mehr, dass sie den Plänen nicht zustimmen könnte und sich deshalb bei der Beschlussfassung enthalten werde. "Die Gemeinde muss wachsen und wir wünschen uns eine Entwicklung des Ortes, aber eine sanftere", sagte sie einmal mehr.

Sorge bereite ihr besonders die Höhe der geplanten Häuser, wie Plate es bereits im Ortsentwicklungsausschuss anführte. Mit einer maximalen Traufenhöhe von 6,50 Meter seien das "Riesenhäuser, die nicht ins Ortsbild passen." Unterstützung bekam sie von Ulrike Menke (SPD), die sich am vergangenen Donnerstag ebenfalls im Ausschuss bei diesem Punkt enthalten hatte. Seine Enthaltung kündigte auch Bürgermeister Albers an. "Es wird das Ortsbild verändern, allerdings nicht zum Vorteil", befand er.

Lesen Sie auch

Torsten Tobeck (ULM) war da allerdings anderer Meinung. "Ich sehe das als vernünftige Bebauung an." Wie bereits im Ortsentwicklungsausschuss sprach er sich für den Bebauungsplan aus. Bei sechs Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen nahm der Rat sowohl die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange als auch den Satzungsbeschluss an.

Damit fällte der Gemeinderat eine Entscheidung, die nicht von allen anwesenden Bürgern mitgetragen wurde. Bereits in der Einwohnerfragestunde zum Anfang der Sitzung fand Marion Hofmann, Eigentümerin der Stühr-Mühle und Mitglied des Vereins Freunde der Stühr-Mühle, deutliche Worte gegen das Vorhaben. "Es werden Landflächen versiegelt, neue Familien finden hier keinen Hausarzt, Kitas und Schulen haben nicht genug Plätze und der ein Landwirt hat nicht mehr genug Futter für seine Kühe", führte sie als Gründe an, ebenso wie den Denkmalschutz. Der Galerieholländer aus dem Jahre 1878 ist als Baudenkmal eingestuft. Aus diesem Grund müssen Bauvorhaben in dessen unmittelbarer Umgebung klare Vorgaben einhalten.

Dies sieht auch der Landkreis Diepholz so und verweist auf den Paragrafen acht im Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz. Die untere Denkmalschutzbehörde argumentiert: "Mühlen standen üblicherweise abseits von Siedlungen und frei von umgebender Bebauung, wie auch die Stühr-Mühle. Für Windmühlen ist diese freie Umgebung ohne strukturierte Siedlungsbebauung in ihrem Erscheinungsbild prägend. Dem zufolge würde ein Bebauungsplan, der eine Bebaubarkeit im direkten Umfeld des Denkmals zulässt, das Erscheinungsbild der Mühle erheblich beeinträchtigen."

Lesen Sie auch

Hinzu kommt, dass die Freunde der Stühr-Mühle die Restauration des Bauwerks planen und dafür zurzeit Fördergelder akquirieren. "Wird jetzt nebenan gebaut, wird es für uns schwieriger, diese Gelder zu bekommen", erläuterte Marion Hofmann im Zuge der Ratssitzung und kündigte an: "Sollte der Rat dem Bebauungsplan zustimmen, werden wir dagegen Klage einreichen."

Bebauungsplan "Sondergebiet Windenergieanlagen – Neue Heide": Mehr als zehn Jahre ist es her, dass der Gemeinderat diesen B-Plan aufgestellt hat. Die aktuelle Festsetzung dieses Planes war auf damalige Anlagentypen ausgerichtet, moderne Windenergieanlagen im Plangebiet lasse er daher nicht zu, heißt es in der Beschlussvorlage. Aus administrativen Gründen sollte der Martfelder Rat daher die Aufhebung des Bebauungsplanes beschließen. Ganz so leicht ging es dann aber doch nicht. Denn aus den Reihen der Ratsleute wurden Stimmen laut, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Der Grund: Es seien Anliegen an einzelne Mitglieder herangetragen worden, die zunächst in einer nicht-öffentlichen Sitzung besprochen werden sollten. So formulierten es Marlies Plate und auch Bürgermeister Michael Albers. Ganz zum Unmut von Torsten Tobeck, der diese Entscheidung nicht verstehen konnte. "Wir haben uns x-fach beraten und immer wieder Fragen geklärt." Ähnlich sah es Verena Hruby (CDU): "Die Unterlagen liegen vor. Es gab genug Zeit, alles zu klären." Die Mehrheit des Rates war da anderer Meinung: Sechs stimmten dafür, den Punkt zu verschieben – bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Ein Beschluss wird für Dezember oder Januar erwartet.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+