Gemeinderat Martfeld Kaum Diskussionsbedarf

Der Gemeinderat Martfeld hat seinen Haushalt einstimmig beschlossen. Es gab kaum Diskussionsbedarf am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus. Das am meisten genutzte Wort war "sinnvoll".
03.02.2023, 17:18 Uhr
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Kaum Diskussionsbedarf
Von Micha Bustian

Martfeld. Sinnvoll. Das war das am häufigsten genutzte Wort in der Diskussion um den Haushalt der Gemeinde Martfeld für das Jahr 2023. Der Rat beschloss das von Kämmerer Hannes Homfeld vorgelegte Zahlenwerk am Donnerstagabend einstimmig. Inklusive der Erhöhung des Budgets für das Erntefest und den Partnerschaftsausschuss. Diskussionsbedarf gab es im Dorfgemeinschaftshaus kaum.

Der Plan für das Jahr 2023 sieht im Ergebnishaushalt Einnahmen von 3.137.100 Euro vor, dem gegenüber stehen 3.266.500 Euro an Ausgaben. Das macht ein Minus von 129.400 Euro. Ein Ergebnishaushalt muss allerdings ausgeglichen sein. Das will die Gemeinde Martfeld durch Grundstücksverkäufe gewährleisten. Dafür sind 655.000 Euro eingeplant. Bürgermeister Michael Albers merkte an, dass "die Gewerbefläche noch nicht verkauft" sei, es aber Interessenten gebe. Sollte alles nach Martfelder Wunsch verlaufen, steht am Ende ein Überschuss von 525.600 Euro im Ergebnishaushalt.

Wo das Geld herkommt

Etwas mehr als 2,8 Millionen an Steuern fließen in das Martfelder Gemeindesäckel: Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Einkommensteuerbeteiligung, Umsatzsteuerbeteiligung und Hundesteuer. Kleinere Summen kommen über Miet- und Pachterträge herein, über Zuwendungen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen für die Jugendarbeit in Martfeld, über Dividenden, Zinsen und Kostenerstattungen. Zuwendungen für Straßen und Erträge aus empfangenen Investitionszuschüssen stehen unter der Überschrift "Auflösungserträge". Und dann sind da noch die bereits erwähnten 655.500 Euro für den Verkauf von Gewerbeflächen. Die positive Entwicklung der Steuerkraft – eine Steigerung von 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – tut ein Übriges.

Wo das Geld hinfließt

Hier geht der größte Batzen – gut 2,6 Millionen Euro – in die Transferaufwendungen: Die Samtgemeindeumlage ist um fünf Prozent auf etwa 1,5 Millionen Euro gestiegen, Kreisumlage und Gewerbesteuerumlage sind hingegen stabil geblieben. Die Samtgemeindeumlage wurde anschließend diskutiert. "Das ist viel Geld. Aber wir bekommen auch viel dafür", fasste es Michael Albers zusammen. 100.000 Euro sind für die Straßenunterhaltung vorgesehen, 45.000 für die Unterhaltung öffentlichen Grüns und 22.500 Euro für den Wechsel auf LED-Straßenbeleuchtung. Auch 53.600 Euro Personalkosten und 26.000 Euro an Sitzungsgeldern sind größere Posten.

In welche Projekte investiert wird

Zuerst einmal zahlt die Gemeinde Martfeld ein Darlehen von 300.000 Euro ab, 10.000 Euro Jahr für Jahr. Dazu kommen 16.000 Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit, das entspricht dem Ergebnishaushalt ohne Abschreibungen. Investiert wird in Grundstücksankäufe (300.000 Euro), Spielplätze (16.000), Umrüstung der Straßenbeleuchtung (25.000) sowie Flurbereinigungen in Hustedt und Kleinenborstel (zusammen 220.000). 

Wie die Diskussion ablief

Bürgermeister Michael Albers sieht die Gemeinde Martfeld "gut aufgestellt". Zwar könne man sich keine großen Sprünge und "keine Dönekens" leisten, aber "das ist ein zukunftsfähiger Haushalt". Torsten Tobeck (ULM) sah "eindrucksvolle Zahlen" und einen sich stetig verkleinernden Schuldenstand. Angesichts der hohen Ausgaben, die die Samtgemeindeumlage mit sich bringt, fragte er: "Was können wir uns in Martfeld noch leisten?" Sein Vorschlag: "Jede Ausgabe muss auf den Prüfstand." Burckhard Radtke (SPD) sah in dem Zahlenwerk "eine gute Grundlage, Martfeld weiterzuentwickeln". Auch er monierte: "Wir bekommen zu wenig von den Steuereinnahmen." Marlis Plate (Grüne) wies darauf hin, dass nicht alle mit der Ausweisung der Neubaugebiete einverstanden seien. Und Verena Hruby (CDU) brachte dann wieder das Wort "sinnvoll" auf den Tisch: Sie sah das Geld für die Ausgaben "gut und sinnvoll investiert".

Zur Sache

Drei Anträge, dreimal Zustimmung

Die Verwaltung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen und die Mitglieder das Martfelder Gemeinderates werden zukünftig häufiger zusammensitzen. Grund dafür sind drei Anträge der CDU, die vom Gremium in der Sitzung vom Donnerstagabend allesamt befürwortet wurden. Den Christdemokraten ging es um eine regelmäßige Darstellung der aktuellen Fördermöglichkeiten, um die Vorstellung des regionalen Entwicklungskonzeptes Leader und Berichte über den Stand der Wirtschaftsförderung.

In Sachen Fördermöglichkeiten pochte Verena Hruby auf eine zeitnahe Vorstellung von Zuwendungsvoraussetzungen, Zuwendungshöhe und Umsetzungsfristen. Marlis Plate (Die Grünen) zeigte sich erstaunt, "dass wir das jetzt andersherum aufziehen wollen". Früher habe doch die Verwaltung die passenden Förderprogramme für die Beschlüsse herausgesucht. Gemeindedirektor Bernd Bormann befürchtete, dass dabei "nicht das herauskommt, was Sie sich erhoffen". Dennoch wurde dem Antrag bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Die beiden anderen Anträge erhielten keine Gegenstimmen. Beim Austausch in Sachen Leader-Konzept war sogar Bernd Bormann "ganze Ihrer Auffassung", bei der Wirtschaftsförderung bemerkte der Samtgemeindebürgermeister, dass "da nichts Spezielles für Martfeld" dabei sei.

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