Ausschuss für Infrastruktur Mit Smileys die Sicherheit erhöhen

Die SPD-Fraktion in Martfeld möchte für mehr Verkehrssicherheit sorgen und daher Geschwindigkeitsdisplays mit Smileys anschaffen. Der Infrastrukturausschuss hat nun über den Antrag beraten.
16.03.2022, 17:41
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Mit Smileys die Sicherheit erhöhen
Von Ivonne Wolfgramm

Martfeld. "Tempolimits werden von Autofahrern häufig ignoriert", dieser Auffassung ist die Martfelder SPD, die gegen dieses Problem vorgehen will. Ihr Vorschlag: Es sollen Geschwindigkeitstafeln mit Smileys angeschafft werden, die an kritischen Verkehrspunkten in der Gemeinde den Verkehr entschleunigen sollen. Einen entsprechenden Antrag hatten die Sozialdemokraten für den Gemeinderat formuliert, der ihn zur weiteren Besprechung in den Ausschuss für Infrastruktur und Soziales gab (wir berichteten). Am Dienstagabend hat sich das Gremium nun zu seiner ersten Sitzung getroffen und darüber beraten. Es dauerte, bis eine Einigung getroffen werden konnte.

Seinen Wunsch an diese Sitzung formulierte Burkhard Radtke von der SPD ganz deutlich: "Wir haben 7500 Euro hierfür in den Haushalt eingestellt. Jetzt sollten wir überlegen: Welche Art von Smileys schaffen wir an? Wo stellen wir sie hin und wie gehen wir künftig mit dem Thema um?" Ganz so einfach gestaltete sich die Beantwortung dieser drei Fragen dann allerdings nicht. Denn allein die Frage, welche Art von Geschwindigkeitstafeln angeschafft werden solle, barg ordentlich Diskussionspotenzial. Sollen es mobile oder stationäre Tafeln werden und wie viele? Wie sieht es mit Tafeln aus, die zusätzlich die Lärmbelastung messen können?

Erste Anhaltspunkte konnte Gemeindedirektor Bernd Bormann liefern: "Bei der NBank sind die Fördermittel für Geschwindigkeitsdisplays ausgereizt." Einfache Smiley-Tafel kosten zwischen 2000 und 2500 Euro, "je nachdem, ob sie auch Daten erfassen sollen oder nicht und ob sie stationär oder mobil sind". Bei Tafeln mit Lärmmessung sind die monetären Dimensionen ganz anders: "Da liegen wir zwischen 10.000 und 15.000 Euro." Zu viel für das Martfelder Geldsäckel. Darin waren sich alle einig. Auch dürfen laut Bormann solche Tafeln auf Kreis- und Landesstraßen nur in geschlossenen Ortschaften aufgestellt werden – was die Möglichkeiten für potenzielle Standorte reduziert.

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Als Gast in beratender Funktion war Harald Bormann aus Martfeld eingeladen worden, der sich mit der Geschwindigkeits- und Verkehrslärmsituation im Ort intensiv auseinandergesetzt hat. Besonderen Handlungsbedarf sah er bei der Hoyaer Straße, auf der besonders Motorradfahrer mit ihren schnellen und lärmenden Gefährten auffielen. "Geschwindigkeit ist eine Sache, Lärmdisplays sind daher auch sinnvoll." In Anbetracht der Finanzen schlug er aber vor, weitere Möglichkeiten zur Geschwindigkeits- und Lärmreduzierung in Erwägung zu ziehen: "Es gibt Hinweisschilder vom ADAC oder der Verkehrswacht, die man aufstellen könnte."

ULM-Ratsfrau Krimhild Wulf ging die ganze Debatte etwas zu schnell. Ihrer Meinung nach sei Lärmbelästigung durchaus ein Thema, das aufgegriffen werden sollte. Sie sagte aber auch: "Wir sollten uns in Ruhe Gedanken machen und Ideen sammeln, die wir dann in der nächsten Sitzung besprechen." Für eine längerfristige Planung sprach sich auch Rennig Söffker (Grüne) aus, merkte jedoch an: "Wir sollten uns genau überlegen, ob wir Displays mit Lärmmessung beschaffen." Oberstes Gebot war für Harald Bormann jedoch schnelles Handeln, weil "die Lebensqualität echt am Boden ist." Ein Lärmdisplay mit Datenerfassung hätte zudem den Vorteil, den Landkreis als Ordnungsbehörde oder die Polizei in Zugzwang zu bringen und etwas gegen die Situation zu unternehmen.

An diesem Punkt hatte die Diskussion nur noch wenig mit dem ursprünglichen SPD-Antrag zu tun. Darauf wies Bürgermeister Michael Albers als beratendes Ausschussmitglied seine Kollegen hin: "Der Antrag ist im Rat beschlossen. Ich plädiere dafür, dass wir jetzt Verkehrspunkte aussuchen, an denen wir die Geschwindigkeitstafeln aufstellen." Vorschläge gab es einige, zum Beispiel die Straßen zwischen Martfeld und Schwarme, Beppen, Verden und Hoya. Auch in Hustedt und Tuschendorf wären geeignete Standorte für die Verkehrs-Smileys.

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Stellte sich nur noch die Frage: mobile oder stationäre Displays? Auch dabei gingen die Meinungen auseinander. Für Krimhild Wulf und Verena Hruby (CDU) hätten mobile Displays ganz klar den Vorteil, dass immer wieder an verschiedenen Standorten in der Gemeinde gemessen werden könnte.

Das Ergebnis der Beratung fasste der Ausschussvorsitzende Lars Masemann (SPD) schließlich zusammen und fragte: "Wer ist dafür, dass wir zwei mobile Displays anschaffen, die an verschiedenen Orten aufgestellt werden; dafür aber kein stationäres?" Drei Ausschussmitglieder stimmten für dieses Vorgehen, zwei dagegen.

Zur Sache

Vorstellung des Beleuchtungskatasters

In der Februar-Sitzung des Martfelder Rats ging von der SPD ein zweiter Antrag ein: Die Leuchtmittel von Straßenlaternen sollen durch LEDs ausgetauscht werden (wir berichteten). Daher wurde die Samtgemeindeverwaltung beauftragt, eine Übersicht über die Straßenlaternen und verwendeten Leuchtmittel bereitzustellen.

Eine solche hat Gemeindedirektor Bernd Bormann nun den Mitgliedern des Infrastrukturausschusses vorgestellt. "In den letzten drei Jahren hat die Gemeinde Martfeld einen Zuschuss von 30 Prozent für den Austausch von Leuchtkörpern bekommen." Damit hätten zwischen 2019 und 2021 40 Straßenlaternen umgerüstet werden können. Im Hinblick auf den Stromverbrauch mache das eine Einsparung 5500 Kilowattstunden pro Jahr aus. Bormann sagte aber auch: "Von insgesamt 320 Leuchtkörpern müssen noch 260 umgerüstet werden. Die Kosten pro Leuchtkörper liegen bei rund 1300 Euro." Ohne Zuschüsse wäre ein weiterer Austausch derzeit nicht denkbar.

Für Burkhard Radtke war es wichtig, "zu sehen, wo wir stehen." Er regte an, in den Fraktionen nun zu beraten, wie sich weitere Gelder generieren lassen, um die Quecksilber- und Natriumdampflampen gegen LEDs auswechseln zu können.

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