Martfeld. "Verkehrssicherheit erhöhen", "Markierungen zur Erhöhung der Querungseinheit" und "Verkehrssicherheit bei Querungen erhöhen" – Zunächst mögen sich die drei Anträge der Martfelder SPD-Fraktion sehr ähnlich anhören. Dennoch waren sie drei separate Tagesordnungspunkte, über die der Gemeinderat am Donnerstagabend zu sprechen hatte.
Was möchte die SPD-Fraktion mit ihren Anträgen erreichen?
Der Antrag "Verkehrssicherheit erhöhen" betrifft die Einmündung der Bremer Straße und der Hauptstraße, auf der sich eine breite Querung befindet. Aus Sicht der SPD können Kinder und beeinträchtige Menschen diese allerdings nicht sicher nutzen, die Verkehrssituation sei oft unübersichtlich. Um die Situation für Fußgänger und Radfahrer zur gewährleisten, sollte eine Verkehrsinsel geschaffen werden, mittig der Einmündung der Bremer Straße.
In ihrem zweiten Antrag "Markierungen zur Erhöhung der Querungssicherheit" fordern die Sozialdemokraten, die Überwege an der Riemerkreuzung und der Kreuzung Kirchstraße/Verdener Straße deutlicher zu kennzeichnen, etwa durch rote Bodenmarkierungen. Immer wieder käme es zu "Beinahe-Unfällen", bei denen Autofahrer die Fußgänger und Radler oft übersehen.
Antrag Nummer drei "Verkehrssicherheit bei Querungen erhöhen" betrifft die Bremer Straße, Ecke Riedekamp. Besonders Kinder nutzen diese Stelle häufig, um die Bremer Straße zu überqueren. Für die SPD-Fraktion ist die Verkehrssituation dort allerdings unübersichtlich, die "optischen Maßnahmen", die Eltern und der Förderverein der Grundschule aufgestellt haben, nicht ausreichend. Die Fraktion wünscht sich daher, die Möglichkeiten einer Fußgängerampel dort zu überprüfen.
Zu welchen Ergebnissen kam die Verkehrsschau?
Wie Bürgermeister Michael Albers berichtete, habe im Verlauf des Donnerstags im Ort eine Verkehrsschau mit Vertretern der Verkehrsbehörde, Polizei, Samtgemeindeverwaltung und dem Bürgermeister stattgefunden, bei der auch die von der SPD angesprochenen Stellen begutachtet worden sind.
"Aus Sicht der Behörden gibt es keinen Handlungsbedarf", sagte Albers hinsichtlich der von der SPD angeregten Verkehrsinsel im Bereich Bremer Straße und Hauptstraße. Der Verkehr sei übersichtlich genug und eine Querungshilfe ergebe keinen Sinn.
Ein dringendes Eingreifen sah die Verkehrsschau auch bei der Riedenkreuzung und der Kreuzung Kirchstraße/Bremer Straße nicht, konnte der Bürgermeister zum zweiten SPD-Antrag mitteilen. "Der Landkreis wird keine Markierungen anordnen. Wenn die Gemeinde das aber wünscht und selber zahlt, dann unterstützen sie das Vorhaben", erklärte Albers.
Auch beim dritten Antrag hatte die Verkehrsschau weniger Stunden zuvor eine klare Meinung ergeben, wie der Bürgermeister mitteilte. Es werde eine Messung der Straßenüberquerungen zur Hauptverkehrszeit stattfinden. Wenn eine entsprechende Zahl an Querungen festgestellt wird, kann die Verkehrsbehörde eine Querungshilfe anordnen. "Ansonsten unterstützt die Behörde es, wenn wir als Gemeinde auf eigene Kosten selbst etwas machen", informierte Albers.
Wie waren die Meinungen im Gemeinderat?
Es herrschte Einigkeit, dass die SPD-Anträge Verkehrssituationen ansprechen, die künftig gelöst werden müssen. Die Ergebnisse der Verkehrsschau zum ersten Antrag war für die Ratsmitglieder aber alles andere als erfreulich. "Wir können Ideen entwickeln, wie wir wollen, wenn es nicht umgesetzt wird", sagte Torsten Tobeck von der ULM. "Wir müssen einfach immer wieder die Situation dort ansprechen."
Ebenso begrüßte er auch den zweiten Antrag zu den Markierungen an der Riemerkreuzung und Kirchstraße/Verdener Straße. "Wenn das die klare Aussage der Verkehrsschau ist, dann sollten wir das machen und gleich darüber abstimmen."
Etwas komplexer gestaltete sich die Debatte über den dritten Antrag. Nachdem Bürgermeister Albers die Summe von rund 25.000 Euro für die Anschaffung einer Fußgängerampel genannt hatte, sagte Burkhard Radtke (SPD): "Das ist ein hoher Betrag, aber es geht um die Sicherheit. Da sollte das Thema Finanzen nicht im Wege stehen." Krimhild Wulf (ULM) regte an, für die Finanzierung eventuell auch Spenden, zum Beispiel vom Schulförderverein, in Betracht zu ziehen. Rennig Söffker (Grüne) weitete die Idee aus: "Wir müssen die Institutionen mitnehmen. Nicht nur die Kinder, sondern auch die Senioren." Daher müssten auch das Seniorenheim, die Kita und Krippe mit einbezogen werden, ebenso wie die Kirche und den Heimatverein – denn eine Ampel an der Kirchstraße halte er ebenso für notwendig. "Gute Anregung", sagte sein Fraktionskollege Hartmut Sturhann, "Wir können aber nicht überall Ampeln hinstellen. Ein Problem ist auch die Geschwindigkeit."
Zu welchen Entscheidungen kam der Rat schließlich?
Den Antrag "Verkehrssicherheit erhöhen" zog die SPD zurück. Hinsichtlich der "Markierungen zur Erhöhung der Querungssicherheit" an beiden Kreuzungsbereichen entschied der Rat einstimmig, rote Bodenmarkierungen vornehmen zu lassen, die von der Gemeinde bezahlt werden. Ebenfalls einstimmig entschieden sich die Ratsmitglieder, den Antrag "Verkehrssicherheit bei Querungen erhöhen" an den Ausschuss für Infrastruktur zu übergeben.
